"Planers Werk und Bürgers Beitrag" / 4. Berliner Forum zu Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung

(Berlin) - "Planers Werk und Bürgers Beitrag - Beteiligung der Öffentlichkeit in Plan- und Genehmigungsverfahren" lautet der Titel des 4. Berliner Forums am 12. September 2012 in Berlin, teilt der Deutsche Bauernverband (DBV) mit. Damit greifen die Veranstalter DBV, Deutsche Gesellschaft für Agrarrecht (DGAR) und Edmund-Rehwinkel-Stiftung der Landwirtschaftlichen Rentenbank ein hochaktuelles Thema auf. Nach geltendem Recht ist bei größeren Planungs- und Genehmigungsverfahren immer eine Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen. Doch die vorhandenen Formen der Mitsprache stellen die Bürger offenbar nicht mehr zufrieden. In der medialen wie politischen Diskussion wird daher seit einiger Zeit eine Stärkung der Öffentlichkeitsbeteilung gefordert. Proteste wie bei "Stuttgart 21" spielen sich nicht nur in den Städten, sondern auch bei Bauvorhaben im ländlichen Raum ab. Beim Bau etwa von Tierställen wird es zunehmend wichtiger, die Bevölkerung möglichst frühzeitig einzubinden, ohne das Bauvorhaben damit unzumutbar zu verzögern. Auch im Rahmen der Energiewende wird die Akzeptanz bei den Betroffenen zum Teil durch Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren zu erzielen sein.

Über die Gestaltungsmöglichkeiten und Änderungsbedarf in der Öffentlichkeitsbeteiligung werden Dr. Horst Reinhardt, Edmund Rehwinkel-Stiftung der Landwirtschaftlichen Rentenbank, Prof. Dr. Bernhard Stüer, Richter am BGH-Anwaltssenat, Dr. Heribert Schmitz, Bundesministerium des Innern, Prof. Dr. Matthias Dombert, Vorsitzender der Deutschen Gesellschaft für Agrarrecht, Gerhard Wörner, Ortsobmann im Bayerischen Bauernverband, Michael Zschiesche, Unabhängiges Institut für Umweltfragen und Dr. Helmut Born, DBV, am 12. September 2012 um 10.30 Uhr im Haus der Land- und Ernährungswirtschaft in Berlin-Mitte gemeinsam diskutieren.

Das detaillierte Programm der Tagung und eine Anmeldung finden Interessierte unter www.bauernverband.de/berliner-forum-2012 im Internet. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Bauernverband e.V. (DBV), Haus der Land- und Ernährungswirtschaft Pressestelle Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-0, Telefax: (030) 31904-205

(rf)