Schmid für neue Wettbewerbsordnung

(Berlin) - Prof. Arno Sighart Schmid, Präsident der Bundesarchitektenkammer, regte am 08. Oktober in Bonn eine dreigliedrige Neustrukturierung der Wettbewerbsregeln an. Anlass war das Kolloquium „Baukultur und Bauherrenverantwortung“ des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen.

Als ersten Teil einer neuen Wettbewerbsordnung nannte Schmid ein „Grundgesetz“ des Architektenwettbewerbs: „Aus den geltenden GRW 1995 sollen zunächst die Grundregeln des Wettbewerbs extrahiert werden, die bei allen Formen des Wettbewerbs, allen möglichen Auftraggeberkategorien und Wettbewerbsgrößen zu berücksichtigen sind. Wichtig für uns ist, dass bereits diese Grundregeln nicht nur die Ziele und den wesentlichen Ablauf eines Wettbewerbes verdeutlichen, sondern dass schon auf ihrer Grundlage private sowie öffentliche Auslober, die unterhalb der EU-Schwellenwerte agieren, Wettbewerbe durchführen können.“

Zweiter Teil der neuen Wettbewerbsordnung solle ein „Erläuterungsteil“ sein: „Die detaillierten Regelungen zu den vielen möglichen Varianten der unterschiedlichen Verfahren und Handlungsempfehlungen gehören unserer Auffassung nach in eine Art Erläuterungsteil der Wettbewerbsordnung. Sie bieten das für Wettbewerbsberater erforderliche Instrumentarium, um Wettbewerbe in ihren jeweils maßgeschneiderten Verfahrensmodi rechtssicher zu machen.“

Der dritte Teil der neuen Wettbewerbsordnung sei Sondervorschriften vorzubehalten, welche aufgrund des geltenden Vergaberechtes ausschließlich für die öffentlich- rechtlichen Auftraggeber gelten, die Wettbewerbe oberhalb der EU-Schwellenwerte durchführen.

Schmid betonte, dass eine bundeseinheitliche Neustrukturierung der Wettbewerbsregeln ein großer Beitrag zur Förderung der Baukultur in Deutschland sein könne: „Wir müssen die Attraktivität der Wettbewerbsregeln für private Auftraggeber und öffentliche Auftraggeber, die Planungsaufgaben unterhalb der EU-Schwellenwerte vergeben wollen, erhöhen.“

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