Strommarkt droht Kollaps / Stromriesen beherrschen das Geschäft

(Hannover) - Der Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. (VEA), Hannover, warnt vor einem totalen Zusammenbruch des Wettbewerbs auf dem Strommarkt. Vor allem RWE und e.on haben sich durch Fusionen und zahlreiche Beteiligungen mächtige Positionen verschafft, die ihnen eine Kontrolle von Markt und Preisen ermöglichen. Günstige Angebote anderer Stromversorger können die Stromriesen über die Netznutzung künstlich verteuern. Wegen des fehlenden Wettbewerbs sind die Strompreise seit Mitte 2000 durchschnittlich um fast 17 Prozent gestiegen. "Es ist ein Skandal, dass die Verantwortlichen in der Politik dieser Entwicklung tatenlos zusehen. Der VEA verlangt schon seit langem, dass die Bundesregierung eine Regulierungsinstanz einsetzt. Nur sie kann echten Wettbewerb gewährleisten. Für die Wirtschaft und vor allem für den Mittelstand sind die hohen Energiepreise pures Gift", so Manfred Panitz, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des VEA.

Rückendeckung erhält der Verband vom Bundeskartellamt. Im Januar hatte die Behörde bereits unter Berufung auf VEA-Preisvergleiche mehrere Verfahren gegen Netzbetreiber wegen überhöhter Netznutzungsentgelte eingeleitet. Am 1. Februar hat Kartellamtschef Ulf Böge davor gewarnt, dass RWE und e.on eine "marktbeherrschende Stellung einnehmen".

VEA fordert schnelle Lösung
"Wir sind auf einer Linie mit dem Kartellamt", so Panitz. "Wir zweifeln aber an der Wirksamkeit der kartellrechtlichen Maßnahmen. Was den Stromverbrauchern hilft, sind schnelle Lösungen. Die Kartellamtsverfahren ziehen sich meist über bis zu zwei Jahre. Die von Böge verlangte sofortige Vollziehbarkeit der Kartellamtsverfügungen wäre zwar hilfreich, muss aber gesetzlich verankert werden. Bis so eine Gesetzesänderung durch ist, können wieder Jahre vergehen.

Zwischenzeitlich kollabiert der Wettbewerb auf dem Strommarkt, und die Preise explodieren. So kommt die deutsche Wirtschaft nie aus der Talsohle heraus. Alle anderen EU-Länder haben Regulierungsbehörden eingesetzt. Es ist unverständlich, warum die Bundesregierung nach wie vor auf dem deutschen Sonderweg beharrt. Die bisher erreichten Regelungen in den Verbändevereinbarungen sind doch nichts als heiße Luft. Nur eine Regulierungsbehörde kann den Knoten lösen und frischen Wind auf den Strommarkt bringen", bekräftigt Panitz die Forderung des VEA.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband der Energie-Abnehmer e.V. (VEA) Zeißstr. 72 30519 Hannover Telefon: 0511/98480 Telefax: 0511/9848-188