Studie prognostiziert einen Anstieg von einer halben Milliarde Euro bis zum Jahr 2009 bei gleichzeitigem Marktwachstum kopiergeschützter digitaler Medien / ICT- und digitale Medienbranche rufen zu einer Reform der europäischen Technologie-„Steuer“ auf. Gründung der „Copyright Levies Reform Alliance“

(München) - Am heutigen 5. April wird in Brüssel eine Koalition von Vereinigungen gegründet, welche die Informations- und Telekommunikationstechnologie-Industrie, Unterhaltungselektronik und die digitalen Medien repräsentieren. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, dringend notwendige Reformen bei den Europäischen Urheberrechtsabgaben zu erreichen. Die Copyright Levies Reform Alliance (CLRA) will erreichen, dass die Erhebung von Urheberrechtsabgaben auf professionelle und private Produkte und Geräte in der EU fairer und transparenter gestaltet wird. Verbraucher sollen gerecht behandelt werden, Urheber angemessen entlohnt. Auf ihrer Gründungsveranstaltung hat die CLRA eine Studie vorgestellt, die das Ausmaß der Urheberrechtsabgaben in neun europäischen Ländern* beleuchtet.

Dieser Untersuchung zufolge wird das Volumen der Pauschalabgaben von 1,57 Mrd. Euro im Jahr 2006 auf 2,12 Mrd. Euro im Jahr 2009 ansteigen. Gleichzeitig kommt eine Studie der Forrester Research zum Ergebnis, dass bis 2011 36 Prozent des gesamten Musikmarkts durch online Downloads abgewickelt wird. Die Europäische Urheberrechtrichtlinie stellt fest, dass mit der Verbreitung digitaler Schutzmechanismen der Rückgang von Pauschalabgaben einhergehen sollte. Die CLRA kommt jedoch nicht zu dem Ergebnis, das dies passieren wird.

"Pauschalabgaben auf digitale Werke sind eine veraltete Form von Besteuerung, die Verbrauchern, Künstlern und der Wirtschaft gleichzeitig schaden“, so Mark MacGann, Sprecher der CLRA und Director General der Gruppe für die digitalen Technologiebranchen EICTA. „Die europäischen Gesetzgeber haben eine Verpflichtung, echte Vorteile durch eine Verbesserung von Effizienz und Transparenz bei der Erhebung von Pauschalabgaben zu erzielen und gleichzeitig das System der pauschalen Urheberrechtsabgaben nach und nach abzuschaffen.“

Die Studie kommt zu dem Ergebnis, das sich die Pauschalabgaben in Europa seit 2001 in Ihrer Summe von 545 Mio. Euro auf heute 1,57 Mrd. Euro verdreifacht haben. Sie zeigt zudem, dass der größte Teil davon, 353 Mio. Euro, in Deutschland erhoben und bis zum Jahr 2009 auf 454 Mio. Euro steigen wird. Pauschale Urheberrechtabgaben wurden in den meisten europäischen Ländern vor der Entstehung von Kopierschutzmechanismen eingeführt, um die Urheberrechtshalter für rechtmäßige Privatkopien zu entschädigen. Großbritannien, Irland, Luxemburg, Malta und Zypern erheben übrigens keine Abgaben auf digitale Geräte.

Dadurch, dass Verbrauchern beim Kauf von digitalen Geräten wie CD-Brennern oder MP3-Playern und auf Leermedien wie CD-Rohlinge eine Pauschalabgabe abverlangt wird, entsteht eine Situation, in der sie mehrfach zahlen: einmal beim Download eines Werkes, dann abermals oder gar mehrmals beim Erwerb der Geräte, mit denen sie die rechtmäßig erworbenen Inhalte abspielen. Unverhältnismäßige Pauschalabgaben im Vergleich zum Kaufpreis werden auf Scanner und Drucker ebenso wie auf andere Vervielfältigungsgeräte erhoben. Ein deutscher Verbraucher müsste dann für die Einrichtung eines üblichen Home-Offices 147 Euro extra an Pauschalabgaben für Drucker, Scanner, Computer und DVD-Laufwerk entrichten.

"Pauschalabgaben sind im Grunde nichts anderes als eine unfaire, wahllose und nicht durchsichtige Steuer für Verbraucher, die den Bemühungen der EU zuwider läuft, den Zugang zur Informationsgesellschaft zu erleichtern“, so MacGann. „Wenn wir digitale Geräte erschwinglicher machen, können wir die Verbreitung von Technologie in Europa verbessern und Ressourcen frei machen, die in Innovation und Wettbewerbsfähigkeit re-investiert werden können.“

*Die untersuchten Länder sind Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, die Niederlande, Österreich, Spanien und Schweden

Quelle und Kontaktadresse:
Business Software Alliance (BSA) Pressestelle Mandlstr. 14, 80802 München Telefon: (089) 27359757, Telefax: (089) 27359758

(bl)