Pressemitteilung | Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e.V. (BÖB)

TEN-T Mittel für Wasserstraßen und Binnenhäfen in Aussicht

(Berlin) - Die EU-Kommission hat in der vergangenen Woche ihre Vorschläge für die Förderung von Projekten in den Transeuropäischen Transportkorridoren (TEN) veröffentlicht. Diese Verkehrsprojekte werden im Rahmen Connecting European Facility (CEF) gefördert. Bei der Prüfung sind deutsche Wasserstraßenprojekte positiv bewertet und zur Förderung vorgeschlagen worden.

Boris Kluge, Geschäftsführer des BÖB zeigt sich zufrieden: "Wir sind sehr froh, dass die, von der Bundesregierung angemeldeten Wasserstraßenprojekte, in diesem Förderaufruf berücksichtigt wurden. Die nächste Möglichkeit hierzu bestünde erst wieder im Jahr 2016. Die Bundesregierung bestätigt mit ihren Projektanmeldungen, dass sie dem Gütertransport auf der Wasserstraße eine hohe Priorität einräumt und die angemeldeten Projekte finanziell rechtzeitig umsetzen will. Sie bekennt sich damit eindeutig zu den Transeuropäischen Korridoren und ihren Zielen."

Alle angemeldeten Binnenwasserstraßenprojekte sind nach den vorliegenden Informationen durch die EU bestätigt worden. Darunter sind Projekte am Mittellandkanal und am Dortmund-Ems-Kanal, als auch an den ostdeutschen Wasserstraßen sowie an der Donau. Kluge hierzu "Wir würdigen, dass das Bundesverkehrsministerium diese Projekte trotz der Kontroversen über die Kategorisierung von Wasserstraßen, auch bei aus ihrer Sicht nachrangigen Wasserstraßen, als wichtige Projekte angemeldet hat. Das sind starke Signale der Bundesregierung."

Bei der Förderung von Verkehrsinfrastruktur durch TEN-T kommen nur Wasserstraßenprojekte, Schienenverkehrsprojekte, als auch mit Telematik verbundene Straßenverkehrsprojekte, zum Zuge. Allgemeiner Straßenbau ist nicht förderfähig. Boris Kluge freut besonders, " dass mit der Fortsetzung des UpperRhine-Projektes und einem Projekt im Kölner Hafen auch deutsche Binnenhäfen TEN-T-Mittel nutzen können. Die deutschen Binnenhäfen stehen zu der Idee der Transeuropäischen Korridore." Weitere Projekte aus deutschen Binnenhäfen sind für die nächsten Förderaufrufe in der Vorbereitung. Die Annahme der Vorschläge obliegt nun formal dem CEF-Committee, das Anfang Juli tagt.

Die vollständige Liste der im Jahresprogramm ausgesuchten Projekte finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/transport/themes/infrastructure/news/doc/2015-06-29-cef/selection-decision-awp-2014.pdf

Die vollständige Liste der im Mehrjahresprogramm ausgesuchten Projekte finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/transport/themes/infrastructure/news/doc/2015-06-29-cef/selection-decision-map-2014.pdf

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband öffentlicher Binnenhäfen e.V. Pressestelle Leipziger Platz 8, 10117 Berlin Telefon: (030) 39 88 19 81, Fax: (030) 340 60 85 53

(sy)

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