TTIP: Bundeswirtschaftsminister Gabriel will Kultur schützen / Deutscher Kulturrat begrüßt die Aussagen zur kulturellen Vielfalt von Bundeswirtschaftsminister Gabriel und fordert konkrete Taten

(Berlin) - Heute Vormittag fand in Berlin eine hochkarätig besetzte Veranstaltung "Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft - ausgewogene Handelspolitik für Wachstum, globale Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz und Daseinsvorsorge" im Bundeswirtschaftsministerium statt, an der neben dem Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Verhandlungsführer der EU-Kommission EU-Handelskommissar Karel de Gucht und der US-Handelsbeauftragte Michael Froman teilnahmen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, MdB unterstrich sich bei der Veranstaltung, dass bei dem in Verhandlung befindlichen Freihandelsabkommen (TTIP) der Schutz der kulturellen Vielfalt unabdingbar ist. Genauso forderte Gabriel eine transparente Verhandlungsführung und geißelte die bislang stattgefundene Geheimhaltung. Außerdem stellte er klar, dass es sich nach Ansicht der Bundesregierung bei TTIP um ein sogenanntes gemischtes Abkommen handele, über das abschließend auch Bundestag und Bundesrat entscheiden müsse.

Dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht und dem US-Handelsbeauftragte Michael Froman war das Thema Kultur in TTIP leider nur eine Randbemerkung wert.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die heutigen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel machen deutlich, dass die Bundesregierung die Brisanz, die die TTIP-Verhandlungen für den Kulturbereich haben, erkannt hat. Wir begrüßen die Aussagen zur kulturellen Vielfalt von Bundeswirtschaftsminister Gabriel und fordern nun konkrete Taten. Der beste Schutz der kulturellen Vielfalt wäre durch eine vollständige Ausnahme des Kultur- und Medienbereiches bei den TTIP-Verhandlungen zu erreichen. Der noch bessere Schutz für uns alle wäre ein Abbruch der TTIP-Verhandlungen und ein Neustart, bei dem von Anfang an mit offenen Karten gespielt wird."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Stefanie Ernst, Referentin, Öffentlichkeitsarbeit Mohrenstr. 63, 10117 Berlin Telefon: (030) 226 05 28-0, Fax: (030) 226 05 28-11

(cl)