VDEW zum Klimaschutz: Handel mit Emissionsrechten in ganz Europa voranbringen

(Berlin) - "Der Handel mit Emissionsberechtigungen braucht dringend Kurskorrekturen, um der deutschen Wirtschaft Chancengleichheit im globalen Wettbewerb zu verschaffen. Die Bundesregierung sollte den Zuteilungsplan für die zweite Handelsperiode ab 2008 nutzen, das System weiterzuentwickeln." Das erklärte Eberhard Meller, Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Berlin.

Bei der Umsetzung des 2005 eingeführten Instrumentes zur Klimavorsorge zeigten sich Schwächen, die behoben werden müssten. Der VDEW habe Vorschläge zur marktgerechten und effizienten Entwicklung des Handels mit Emissionsrechten in einem Eckpunktepapier zusammengefasst. Meller: "Die Stromwirtschaft fordert mehr Flexibilität und weniger Bürokratie. Vor allem sollte die neue Bundesregierung die Zuteilung diesmal nicht stärker verknappen als andere Länder."

Außerdem gelte es, Maßnahmen zur CO2-Minderung im Ausland zu erleichtern.
Das könnte eine erhebliche Kostenentlastung bewirken. "Mit den gleichen Finanzmitteln lässt sich in Osteuropa oder in Schwellenländern weit mehr für den Klimaschutz erreichen als hierzulande", betonte Meller. Mehr Flexibilität könnte auch die Übertragbarkeit der Berechtigungen von einer Handelperiode in eine andere bringen. Meller: "Damit ließe sich auch die Gefahr von extremen Preisausschlägen zum Ende einer Handelperiode verringern." Die Bundesregierung müsse außerdem darauf dringen, dass sich alle EU-Länder am Handel beteiligen. Die daraus resultierende größere Liquidität im Markt könnte ebenfalls preisdämpfend wirken.

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(sa)