VDMA: Freihandelsabkommen sichern Arbeitsplätze und helfen dem Mittelstand

(Frankfurt am Main) - Deutschlands Wohlstand hängt von einer starken Industrie ab, und gerade die exportstarke deutsche Industrie benötigt freie Märkte - heute mehr denn je! Auch Europa darf sich nicht abschotten im globalen Wettbewerb, sondern muss die Rahmenbedingungen aktiv mitgestalten. Dazu muss die EU nun Stärke und Handlungsfähigkeit beweisen.

"Europa und Nordamerika sind die größten Volkswirtschaften, die demokratisch regiert werden. Wenn die beiden Freihandelsabkommen TTIP und Ceta nicht gelingen, werden andere Regionen die Regeln des Weltmarkts noch stärker als bisher bestimmen", warnt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. "Freihandelsabkommen sichern Arbeitsplätze und helfen insbesondere dem Mittelstand. Das gilt auch für TTIP und Ceta", betont er. "Gerade die Verabschiedung von Ceta ist aus Sicht des Maschinenbaus daher nun essentiell. Es handelt sich um ein hervorragend verhandeltes Freihandelsabkommen, das als Blaupause für weitere Abkommen dieser Art dienen kann. Wir erwarten von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, dass er sich mit aller Kraft für einen raschen und erfolgreichen Abschluss von Ceta einsetzt", sagt der VDMA-Hauptgeschäftsführer.

Gute Argumente für TTIP und Ceta

Aus Sicht des Maschinenbaus spricht eine ganze Reihe von guten Argumenten für die Verabschiedung der beiden Freihandelsabkommen:
- Freihandel führt zu mehr Produktauswahl für Bürger und zu niedrigeren Preisen. Die Mittel, die Unternehmen bislang für Zölle bezahlen müssen, können zum Beispiel in Forschung und Entwicklung oder Weiterbildung investiert werden.
- Freihandel sichert Arbeitsplätze. Wenn die Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen durch mehr Export steigt, können Arbeitsplätze gesichert oder neue geschaffen werden.
- Freihandelsabkommen wie Ceta und TTIP ermöglichen Unternehmen, in neue Märkte vorzudringen, z.B. durch wegfallende Zölle und Hürden bei der öffentlichen Auftragsvergabe. Spezielle Kapitel in Ceta und TTIP sehen gerade für kleine und mittlere Unternehmen entsprechende Bestimmungen vor.
- Freihandel eröffnet die Chance, wettbewerbsfähige Produkte auf dem Weltmarkt anzubieten. Deutsche Industrien wie der Maschinenbau sind auf offene Märkte angewiesen, allein der Maschinenbau hat eine Exportquote von rund 75 Prozent.

- Freihandel bietet die Chance, Produkte schneller auf den Markt zu bringen, wenn technische Anpassungen aufgrund unterschiedlicher Standards wegfallen. Zudem entfallen mit Freihandelsabkommen Hürden wie die Drittzertifizierungen, die bisher in den USA sehr teuer und zeitintensiv sind.

Viele Vorbehalte sind unbegründet

Der VDMA kann viele der Vorbehalte in der Bevölkerung gegen die beiden Freihandelsabkommen verstehen, hält sie aber für überzogen oder unbegründet.

- Absenkung von Standards: Das Verhandlungsmandat der EU schließt eine Absenkung von Verbraucher- oder Umweltstandards eindeutig aus. Freihandelsabkommen haben bislang noch nie Standards abgesenkt und haben auch nicht zum Ziel, die Arbeitsbedingungen in ausländischen Märkten zu verändern. Vielmehr umfassen Abkommen wie Ceta und TTIP umfassende Kapitel zur nachhaltigen Entwicklung.

- Investorenschutz: Durch TTIP und Ceta werden demokratische Prozesse nicht ausgehöhlt. Ein ausländischer Investor muss auch künftig ganz konkret einen Vertragsverstoß nachweisen können, bevor eine Klage Erfolg haben kann. Dazu muss ein Staat willkürlich und diskriminierend gehandelt haben. Hier gibt es klar festgelegte Tatbestände, die erfüllt sein müssen. Dies schützt auch die deutschen Unternehmen bei ihren Geschäften in den USA und Kanada! Zudem ist im Ceta-Abkommen bereits festgelegt, dass ein gemeinsamer ständiger Investitionsgerichtshof sich um die strittigen Fragen kümmert und keine ad-hoc einberufenen Schiedsgerichte.

- Ausschüsse: Die in den Freihandelsabkommen eingerichteten Ausschüsse (zum Beispiel CETA Joint Committee) sind keine Schattenregierungen! Sie haben keine Rechtsetzungsbefugnis. Ausschüsse sind normaler Bestandteil eines jeden Freihandelsabkommens. Ziel der Ausschüsse ist es, sich in regelmäßigen Treffen über mögliche Auslegungsfragen der Vertragsbestimmungen zu beraten und Praxisfragen gemeinsam zu erörtern. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um sich bei unterschiedlichen Interpretationen auf eine Auslegung zu einigen.

Bedeutung des Freihandels für den Maschinenbau

Der Anteil des Maschinenbaus am transatlantischen Handel ist enorm. 12,4 Prozent aller EU-Exporte in die USA kommen aus dem Maschinenbau mit einem Warenwert von 45,9 Milliarden Euro (2015). Etwa 9 Prozent der EU-Importe aus den USA kommen aus dem Maschinenbau mit einem Warenwert von 22,8 Milliarden Euro. Das Potenzial von TTIP ist gerade im Maschinenbau extrem groß. Durch die Angleichung von Standards würden beim Export in die USA zwischen 5 und 18 Prozent der bisher entstehenden Kosten je Maschine entfallen. Daher ist es aus Sicht des VDMA zwingend notwendig, dass das Abkommen ein Maschinenbaukapitel beinhaltet, mit dem technische Handelshemmnisse beseitigt werden.

Der Maschinenbau in Deutschland steht für den Mittelstand. Eine Maschinenbaufirma hat hierzulande im Durchschnitt 175 Mitarbeiter. Handelserleichterungen für den Maschinenbau bedeuten daher Handelserleichterungen für den Mittelstand. Große Unternehmen können oft in den USA produzieren. Kleinere Unternehmen können technische Handelshemmnisse durch eine Produktion vor Ort dagegen nicht umgehen.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) Pressestelle Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66030, Fax: (069) 66031511

(sy)