VEA: Clement muss Wettbewerb fördern / Ergebnisse des Monitoring-Berichts optimierungsfähig

(Hannover) - Der Bundesverband der Energie-Abnehmer e. V. (VEA), Hannover, begrüßt das Bekenntnis des Monitoring-Berichts des Bundeswirtschaftsministeriums zu mehr Wettbewerb. Allerdings müsse dies auch in zählbare Ergebnisse umgesetzt werden. Nach Ansicht des VEA geht mehr Wettbewerb nur mit einer starken und unabhängigen Regulierungsinstanz. Die bisherigen Äußerungen des Wirtschaftsministers lassen nach Ansicht des VEA eher das Gegenteil befürchten. „Auf gar keinen Fall dürfen die bisherigen Verbändevereinbarungen zur Grundlage der Arbeit des Regulierers werden. Im Gegensatz zur Ansicht des Wirtschaftsministeriums konnten mit den Vereinbarungen auf dem Strommarkt nämlich keine positiven Erfahrungen gewonnen werden. Wir haben nur gesehen, wie es nicht geht“, so Manfred Panitz, geschäftsführendes Vorstandsmitglied des VEA.

Vor allem die willkürliche Festlegung der Netznutzungsentgelte habe wirklichen Wettbewerb auf dem Strommarkt bisher verhindert. Jetzt plane das Ministerium, diesen Zustand zu zementieren. Die ins Feld geführte Versorgungssicherheit als Grund für höhere Entgelte diene nur als Schreckgespenst: „Wir haben hier keine amerikanischen Verhältnisse und sind auch weit davon entfernt. Netznutzung hat zwar ihren Preis. Aber der muss marktgerecht und angemessen sein. Um das zu überprüfen brauchen wir einen Regulierer, und nicht als Erfüllungsgehilfen der großen Energieversorger“, so Panitz.

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