VKU-Präsident Weil zu Melkel-Interview in der Rheinischen Post / / VKU: Energieministerium und Masterplan müssen kommen

(Berlin) - Bundeskanzlerin Merkel hat heute in einem Interview der Rheinischen Post gesagt, dass sie sich ein Energieministerium vorstellen könne - und zwar nachdem der Atomausstieg geschafft ist. Nach ihrer Ansicht sei es sinnvoll, dass aktuell unterschiedliche Ministerien für die Atomaufsicht und den Betrieb zuständig sind. Dazu Stephan Weil, Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Oberbürgermeister von Hannover: "Was die Bundeskanzlerin sagt, geht an der Sache völlig vorbei. Ein eigenständiges Ministerium erst nach dem endgültig geschafften Atomausstieg einzurichten, entspricht nicht den großen Herausforderungen vor denen wir derzeit stehen. Die Energiebranche braucht dringend ein qualifiziertes Projektmanagement, das am besten in einem eigenen Ministerium gebündelt und nicht auf viele Schultern verteilt wird. Ansonsten wird uns die Energiewende nicht gelingen."

Aus Sicht des VKU hat es die Bundesregierung entgegen vieler gut gemeinter Vorschläge versäumt, gleich zu Beginn der Energiewende ein ordentliches Projektmanagement aufzusetzen, was viel leichter in der Lage gewesen wäre, alle Akteure auf einer Transformationsplattform zu bündeln. Der richtige Ansatz der Ethikkommission wurde von der Bundesregierung nicht fortgeführt. "Doch aktuell haben wir auf Bundesebene eine Teilung von Kompetenzen im Bereich des Wirtschaftsministeriums für Energiepolitik, des Umweltministeriums für erneuerbare Energien und des Forschungsministeriums für forschungspolitische Angelegenheiten. Und das eigentliche Gestaltungszentrum ist die Bundesnetzagentur geworden", so Weil. "Der VKU hat als Erster ein Ministerium gefordert und fühlt sich darin auch weiterhin bestätigt, wenn man ein Zwischenfazit zur Energiewende zieht. Die Forderung nach einem Energieministerium und einem Masterplan für die Energiewende stellen mittlerweile zahlreiche Verbände und Akteure. Ohne die Einführung eines effektiven Projektmanagements droht die Energiewende zu scheitern."

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Hauptgeschäftsstelle Carsten Wagner, Leiter, Presse und Kommunikation Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Telefax: (030) 58580-100

(cl)