VKU begrüßt Antrag der Regierungsfraktionen / Kommunale Unternehmen investieren in Breitband

(Berlin) - Angesicht der Debatte im Deutschen Bundestag macht der VKU als Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft deutlich, dass die kommunalen Unternehmen eine wichtige Rolle bei der Breitbandversorgung spielen können "Alleine bis 2011 wurde in 10.000 Kilometer Glasfasernetze investiert", so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Die kommunalen Unternehmen stehen dabei zu ihrer Verantwortung im Rahmen der Daseinsvorsorge und im Lichte des Koalitionsvertrages. Reck: "Es ist gut, dass sich die Regierungsfraktionen mit dem heutigen Antrag der Breitbandversorgung in Deutschland annehmen."

"Gerade im ländlichen Raum ist ein Ausbau der Breitbandversorgung in einem absehbaren Zeitraum ohne kommunale Ver- und Entsorgungsunternehmen nicht denkbar", so Reck weiter. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) macht dabei aber auch deutlich, dass die Rahmenbedingungen auch so sein müssen, dass kommunale Unternehmen investieren können.

Die Mitnutzung bestehender Infrastrukturen kann dabei in einzelnen Fällen zu einer Kosteneinsparung führen ebenso wie die Mitverlegung bei anderen geplanten Baumaßnahmen. Diese Maßnahmen dürfen jedoch nur freiwillig sein. Eine gesetzliche Verpflichtung zur Mitnutzung von kommunalen Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen bei der Verlegung von Glasfaserkabeln lehnt der VKU ab. Derartige Verpflichtungen würden tief in die Eigentumsrechte der Netzbetreiber eingreifen und den eigentlichen Widmungszweck des Netzes unterlaufen. Auch würde ein unmittelbarer Zugriff von Telekommunikationsbetreibern auf physischen Infrastrukturen eines Netzbetreibers die ungeteilte Verantwortung der Funktionsfähigkeit der Infrastruktur infrage stellen. Insbesondere der verpflichtende Einsatz von Material in Rohre, die für die Beseitigung von Abwasser verwendet werden, stellt ein potenzielles Risiko für den technischen Betrieb dar und wirkt sich auf die Sicherheit und Integrität der Netzwerke aus, die für solche Mitnutzungen nicht geeignet sind.

Aus VKU-Sicht ist es zielführender, Tiefbaumaßnahmen auf kommunaler Ebene im Hinblick auf den Breitbandausbau zu koordinieren, beispielsweise durch die Mitverlegung von Leerrohren bei Revisionsarbeiten.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Hauptgeschäftsstelle Pressestelle Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(sy)