VKU begrüßt Strategie für den europäischen Kälte- und Wärmemarkt der Europäischen Kommission

(Berlin/Brüssel) . Die Europäische Kommission bereitet derzeit eine Strategie für den europäischen Kälte- und Wärmemarkt vor. Mögliche Inhalte wurden heute auf einer Konferenz mit dem Titel "Heating and Cooling in the European Energy Transition" von Wissenschaft, Verbänden und Unternehmen gemeinsam mit der Europäischen Kommission diskutiert. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt das Vorhaben der Kommission, eine Strategie für den Wärme- und Kältemarkt zu entwickeln. VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Die Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) spielt in den Diskussionen eine zentrale Rolle. Der KWK wird auch von den wesentlichen Akteuren eine zentrale Rolle im Rahmen der Wärmestrategie zugewiesen. Allerdings, und das gehört auch zur Wahrheit dazu: Der Betrieb bestehender KWK-Anlagen wird in Deutschland immer unwirtschaftlicher. Zudem lohnt es sich derzeit nicht, in Neubauprojekte zu investieren."

Aktuell stehen sogar viele Energieerzeugungsanlagen vor der Stilllegung, weil sie aufgrund des nicht funktionsfähigen EU-Emissionshandelssystems, des Einspeisevorrangs und hohen Volumens eingespeister erneuerbarer Energien und der damit einhergehenden sinkenden Großhandelspreise nicht laufen. Reck: "Vor diesem Hintergrund reicht die Diskussion um eine Wärmestrategie nicht aus. Vielmehr müssen schon heute in den Mitgliedsstaaten die richtigen Rahmenbedingungen gesetzt werden."

Das deutsche KWK-Gesetz (KWKG) ist "grundsätzlich ein zuverlässiges und kosteneffizientes Instrument, um die Modernisierung und den Ausbau der KWK sowie der Fernwärme und -kälte auf den Weg zu bringen", so Reck. "Allerdings muss es aufgrund der energiewirtschaftlichen Rahmen-bedingungen dringend weiterentwickelt werden, um den effizienten und klimafreundlichen KWK-Anlagen einen wirtschaftlichen Betrieb zu ermöglichen." Daher plädiert Reck in Deutschland für die Einführung einer zusätzlichen Zukunftssicherungskomponente für alle KWK-Anlagen im Bestand: "Die im Koalitionsvertrag vereinbarten und verbesserten Rahmenbedingungen für die KWK müssen schnellstmöglich in Kraft treten. Nur so können die erreichten Erfolge bei der KWK dauerhaft gesichert und Anreize für den weiteren KWK-Ausbau gesetzt werden."

Auch in der nationalen Diskussion spielen europäische Aspekte schon heute eine große Rolle. Jede Neuregelung des KWKG muss Brüssel zur Notifizierung vorgelegt werden, wo diese unter Gesichtspunkten des Beihilferechts geprüft wird. Die KWK ist durch die Neufassung der Leitlinien für Umwelt- und Energiebeihilfen in das Regelwerk aufgenommen worden, allerdings sind die Besonderheiten der stets ortsgebundenen KWK aus VKU-Sicht bisher nicht hinreichend berücksichtigt. Es komme laut Reck deshalb darauf an, "bei der Anwendung der Regeln auch die Zielsetzungen der Wärmestrategie zu berücksichtigen und diese richtige Strategie nicht durch eine zu enge Anwendung der Beihilfeleitlinien zu konterkarieren".

Quelle und Kontaktadresse:
Verband kommunaler Unternehmen e.V. (VKU), Hauptgeschäftsstelle Carsten Wagner, Geschäftsführer, Kommunikation Invalidenstr. 91, 10115 Berlin Telefon: (030) 58580-0, Fax: (030) 58580-100

(cl)