VPRT lehnt die Position der DLM zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag ab

(Bonn) - Der Verband Privater Rundfunk und Telekommunikation e.V. (VPRT) lehnt die anlässlich der Direktorensitzung in Kiel bekannt gemachte Position der DLM zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag strikt ab. Die Direktoren der Landesmedienanstalten fordern eine umfangreiche Überarbeitung des vorgelegten Entwurfs wie z.B. eine „Nachkontrolle“ der Entscheidungen von Selbstkontrolleinrichtungen. Sollten die Regierungschefs der Bundesländer der Vorstellung der Medienanstalten folgen, müssten die privaten Fernsehveranstalter kritisch prüfen, ob es sich bei einer derart „kastrierten Selbstverantwortung“ nicht nur um eine „Alibiveranstaltung“ handle, auf die man dann wohl mit einer Beendigung der Tätigkeit der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) reagieren müsse.

„Selbstkontrolle kann nur funktionieren, wenn die getroffenen Entscheidungen für die Anbieter verbindlich sind!“ macht VPRT-Präsident Jürgen Doetz deutlich. „Es stellt sich die Frage, ob die von der DLM geforderte Nachkontrolle durch die KJM eine Bestandsgarantie für Landesmedienanstalten und deren Organe gewährleisten oder wirklich zur Stärkung des Jugendschutzes beitragen soll“, so Doetz weiter.

Der VPRT fordert im Falle der Vorlage von Inhalten und bei Beachtung der Vorgaben von Selbstkontrolleinrichtungen ausreichende Rechts- und Planungssicherheit für die einer Selbstkontrolleinrichtung angeschlossenen Unternehmen. Auch sei die DLM-Position dahingehend widersprüchlich, dass sie zunächst davon ausgehe, dass „Jugendschutz im Fernsehen auch ohne Einrichtungen der Selbstkontrolle funktionieren kann“, dann jedoch die Einbeziehung von Selbstkontrolleinrichtungen für Jugendschutz im Fernsehen für überfällig halte. „Wobei“, so Doetz weiter, „ein Jugendschutz ohne Selbstkontrolle wohl eher der wirklichen Position einiger der Medienwächter entspricht und das Bekenntnis zur Selbstkontrolleinrichtung leider nur als ein Lippenbekenntnis zu werten ist!“

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