WSI zieht gemischte Tarifbilanz 2005 / Deutlicher Zuwachs bei Stahl und Chemie / Abwehrkämpfe in anderen Branchen

(Düsseldorf) - Eine gemischte Tarifbilanz für das Jahr 2005 zieht das Tarifarchiv des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung: „Es gab Lohnabschlüsse, durch die die Kaufkraft der Beschäftigten deutlich gestärkt wurde, zum Beispiel in der Stahlindustrie und in der chemischen Industrie. Aber in vielen anderen Branchen kämpften die Gewerkschaften mit dem Rücken zur Wand“, fasst WSI-Tarifexperte Dr. Reinhard Bispinck die Tarifpolitik des zu Ende gehenden Jahres zusammen. Ein Erfolg ist nach der Analyse des Tarifarchivs auch der neue Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD). Dieser gilt seit Oktober diesen Jahres und sieht neue Tarifstrukturen einheitlich für die ArbeiterInnen und Angestellten des Bundes und der Gemeinden vor. Eine Übertragung auf die Länder steht allerdings noch aus.

Wesentliche Eckpunkte des Tarifjahres 2005:
- In der Stahlindustrie erhalten die Beschäftigten nach einer Einmalzahlung von 500 Euro seit September 2005 eine Tariferhöhung von 3,5 Prozent bei einer Laufzeit bis August 2006.
- In der chemischen Industrie beträgt die Tariferhöhung 2,7 Prozent bei einer Gesamtlaufzeit von 19 Monaten.
- Zusätzlich gibt es eine Einmalzahlung von 1,2 Prozent im Februar 2006.
- In den anderen Branchen reichen die Tariferhöhungen bei unterschiedlichen Laufzeiten von einem Prozent (Druckindustrie) über rund 1,5 Prozent (regionale Bereiche der Holz- und Kunststoffindustrie und des Kfz- Gewerbes) bis zu 1,8 Prozent (Textilindustrie Ost) und 1,9 Prozent (Deutsche Bahn AG).
- Vielfach wurden „Nullmonate“ vorgeschaltet, für die es teilweise Pauschalzahlungen gab .

In einigen Branchen gab es Einschnitte in manteltarifliche Regelungen und Leistungen: In der Druckindustrie wurden Zuschläge und Freizeitregelungen gekürzt, die 35-Stunden-Woche jedoch verteidigt. Im Bauhauptgewerbe musste die IG BAU einer Verlängerung der Wochenarbeitszeit von 39 auf 40 Stunden zustimmen. Sie konnte aber die Mindestlöhne für weitere drei Jahre festschreiben und außerdem durchsetzen, dass für die Bauarbeiter bei Winterarbeitslosigkeit künftig ein saisonales Kurzarbeitergeld gezahlt wird. Bei der Volkswagen AG einigten sich die Tarifparteien darauf, die für den Konzern günstigeren Tarifbedingungen der VW-eigenen Auto 5000 GmbH anzuwenden, um die Produktion eines neuen Geländewagens in einem deutschen Werk zu halten. In vielen Branchen wurden weitere tarifliche Öffnungsklauseln und Flexi-Bestimmungen vereinbart.

In einigen Tarifgebieten bestehen tariflose Zustände. In der Papier verarbeitenden Industrie konnte keine Tarifeinigung erzielt werden. Im Einzelhandel kam ebenfalls trotz monatelanger Verhandlungen und zahlreicher Streikaktionen bis heute kein Ergebnis zustande.

Das deutsche Tarifsystem befindet sich „in einer kritischen Phase“, urteilt WSI-Experte Dr. Reinhard Bispinck angesichts dieser Entwicklung. „Wenn es nicht gelingt, die Tariflandschaft zu stabilisieren und den vereinbarten Tarifstandards in den verschiedenen Branchen wieder zur breiten Geltung zu verhelfen, droht mittelfristig die Gefahr eines tarifpolitischen Systembruchs. Die ökonomischen und sozialen Folgen wären hoch problematisch“, so Bispinck.

Quelle und Kontaktadresse:
Hans-Böckler-Stiftung Rainer Jung, Leiter, Pressestelle Hans-Böckler-Str. 39, 40476 Düsseldorf Telefon: (0211) 77780, Telefax: (0211) 7778120

(sk)