Wettbewerb auf der Schiene bietet Chancen für die Umwelt: VCD warnt vor Rückschritt bei der Bahnreform

(Berlin) - Anlässlich Anhörung der Länder am 03. September zur kurzfristigen Änderung des Wettbewerbsrechtes warnt der Verkehrsclub Deutschland (VCD) vor einem deutlichen Rückschritt bei der Bahnreform. Der aktuelle Plan der Bundesregierung, das Wettbewerbsrecht so zu verändern, dass künftig längerfristige Verkehrsverträge ohne Ausschreibung abgeschlossen werden können, stelle den Wettbewerb auf der Schiene insgesamt in Frage. Nach Ansicht des VCD sei Wettbewerb unter vernünftigen Rahmenbedingungen aber ein wichtiges und geeignetes Instrument, um mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern und damit die Umwelt zu entlasten.

Jörg Thiemann-Linden, VCD-Vorstandsmitglied: "Damit mehr Menschen im Nahverkehr mit der Bahn fahren, sind attraktive Angebote notwendig. Diese entstehen eher, wenn sich das beste Angebot im Rahmen einer Ausschreibung durchsetzt, als wenn ein großer Konzern das Zugangebot diktiert. Deshalb darf es jetzt auf Druck der Deutschen Bahn AG keine Verschlechterung der Bedingungen für neue Unternehmen auf der Schiene geben."

Bisher sei es Ziel des Wettbewerbsrechts, kleine und mittlere Unternehmen zu schützen und ihnen Zugangsmöglichkeiten zum Markt zu eröffnen. Wenn jetzt das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium die Zugangsmöglichkeiten zur Schiene im Sinne des Staatsunternehmens kurzerhand einschränken wolle, werde dieses Ziel ins Gegenteil verkehrt.

Nach Ansicht des VCD besteht das wesentliche Problem im Zusammenhang mit Ausschreibungen derzeit in den Übergangsfristen. Denn zwischen Vorbereitung der Ausschreibung und Betriebsaufnahme liegen systembedingt drei Jahre. Diese Frist auf rechtssichere Weise zu überbrücken, gestalte sich in der Praxis schwierig. Hierfür lieferten die Regierungspläne allerdings keine Lösungsansätze.

Das Argument der DB AG, Wettbewerb schließe die notwendige Planungssicherheit für umfassende Modernisierungen des Zugprogramms grundsätzlich aus, weist der VCD zurück. Denn nach dem Zuschlag für bestimmte Verkehrsleistungen gebe es diese Sicherheit für das Unternehmen. Gerade der anstehende Wettbewerb habe nicht zuletzt die DB AG dazu gebracht, in moderne Regionalzüge zu investieren und ihren Kunden damit komfortables Reisen anzubieten. Wenn dagegen ein Konkurrenzunternehmen den Zuschlag erhalte, müsse dieses eben die entsprechenden Investitionen tätigen. Denn auch die Wettbewerber müssten sich bei Wahl und Ausstattung ihrer Züge an den Fahrgastansprüchen orientieren. So trage der Wettbewerb insgesamt eindeutig zur Stärkung der Verbraucherinteressen bei.

"Wettbewerb ist ja kein Selbstzweck. Wenn Umweltkriterien und Fahrgastorientierung in die Ausschreibung einfließen, bietet er die Chance, bessere Auslastung und mehr Effizienz im Öffentlichen Verkehr zu erzielen und damit letztlich die Umweltbilanz zu verbessern", unterstreicht Michael Müller, ÖPNV-Experte des VCD.

Quelle und Kontaktadresse:
Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) Eifelstr. 2 53119 Bonn Telefon: 0228/985850 Telefax: 0228/9858510