Wettbewerb im Energiemarkt kein Anlass für Preiserhöhungen / Kosten-Fantasie der Netzbetreiber ist grenzenlos

(Essen) - Der zurzeit diskutierte EnWG-Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums erlaube es den Netzbetreibern, ihre Preise ausschließlich auf Basis ihrer Kosten zu ermitteln und schüre so Preis-Fantasien. Entsprechende Preiserhöhungen kündige die Energiewirtschaft bereits an*. Das habe aus Sicht des VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft nichts mit Wettbewerb zu tun. Im Wettbewerb richte sich der Preis an den Preisen vergleichbarer Produkte aus und nicht an Kosten. Dies müsse auch für die Energienetze gelten. Das novellierte Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dürfe den Netzbetreibern nicht als Vorwand zur Preiserhöhung dienen, meint der VIK als Vertreter der energieintensiven Wirtschaft.

Die im EnWG-Entwurf derzeit vorgesehene ausschließliche Kostenorientierung der Preise sei „Gift“ für den Wettbewerb. Daher könne auf keinen Fall auf korrigierende Instrumente verzichtet werden. In der Automobilindustrie käme kein Hersteller auf die Idee, seine Fahrzeugpreise nur an den eigenen Kosten auszurichten; die Preise der Wettbewerber und das Marktverhalten der Kunden spielten eine viel wichtigere Rolle. Bei Energie­netz­betreibern gebe es diesen natürlichen Wettbewerb nicht. Wo eine Leitung liege, liege sie zumeist allein. Hier müsse ein „Als-ob-Wettbewerb“ die Preiskontrollfunktion des Marktes übernehmen.

Der VIK fordert daher, zur Kontrolle und Korrektur der Kosten und Preise ein Vergleichsmarktkonzept ins EnWG einzufügen. Ein solches Konzept vergleiche die Preise der Netzbetreiber – fast wie im Wettbewerb – und zeige schonungslos, ob die Betriebe tatsächlich effizient geführt würden. Nur auf einer solchen Basis könne die kommende Regulierungsbehörde Netzpreise auch in ihrer Höhe angemessen bewerten und gegebenenfalls korrigieren. Darüber hinaus sei als zweiter Preis-Korrekturmechanismus die zügige Entwicklung eines dynamischen Anreizregulierungs­systems dringend geboten. Dies stelle eine angemessene Rentabilität der Energienetze – unter der Voraussetzung einer effizienten Leistungserstellung – sicher. Eine garantierte Mindestrendite für ineffiziente Netzbetreiber sei damit nicht verbunden.

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VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. Roland Schmied, Pressesprecher Richard-Wagner-Str. 41, 45128 Essen Telefon: 0201/810840, Telefax: 0201/8108430