„Wir lassen uns nicht auseinander dividieren“ / KBV: Vorstand und Länderausschuss beziehen Stellung

(Berlin) - „Wir wollen fachübergreifend in der Selbstverwaltung organisiert bleiben und verhandeln können. Wir lassen uns nicht ohne Gegenwehr in kassengesteuerte Arztgruppen aufteilen.“ Dieses Votum haben Vorstand und Länderausschuss der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin abgegeben. Gleichzeitig bekannten sich die Gremien zur Einheit von Haus- und Fachärzten. Außerdem bekräftigten sie den Anspruch der Patienten auf die freie Wahl des Arztes sowie der ambulanten Versorgungsebene, also des Haus- oder Facharztes. Malusregelungen als Steuerungsinstrumenten erteilten die Gremien eine Absage.

„Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) müssen als Körperschaften für alle haus- und fachärztlich tätigen Vertragsärzte erhalten bleiben. Nur auf diese Weise ist ein gleichwertiges Gegengewicht aller Vertragsärzte zu den ebenfalls als Körperschaften organisierten Krankenkassen gewährleistet“, fasste Dr. Manfred Richter-Reichhelm den Beschluss zusammen.

Doch Vorstand und Länderausschuss gingen noch weiter und sprach sich für eine Unterstützung des Aufbaus ärztlicher Parallelorganisationen aus. „Diese sollen die KVen in ihrer jetzigen Form stützen und notwendige Strukturveränderungen begleiten“, hieß es in dem Beschluss. Sollte der Gesetzgeber – wie in der derzeitigen Arbeitsfassung des Referenten-Entwurfs des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) vorgesehen – die Ärzteorganisationen zu „Steinbruch-KVen“ degradieren, „dann übernehmen die Parallelorganisationen die Interessensvertretung der niedergelassenen deutschen Ärzteschaft“.

Hintergrund: Das BMGS plant verbindliche Einzelverträge für niedergelassene Fachärzte. Demnach sollen nur Haus-, Frauen- und Augenärzte Mitglieder einer KV bleiben dürfen. „Wir werden uns nicht auseinander dividieren lassen“, erklärte Richter-Reichhelm.

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