Wirtschaftsrat: Durch Deutschland muss ein digitaler Ruck gehen / Kurt Lauk: Verbesserung der Bedingungen für IT- und Internetbranche ist dringend notwendig - Wirtschaftsrat legt Positionspapier vor

(Berlin) - Der Wirtschaftsrat der CDU e.V. fordert anlässlich der Vorstellung der Digitalen Agenda durch die zuständigen Bundesminister konkrete Maßnahmen, damit Deutschland von den riesigen Potenzialen der IT- und Internetbranche zukünftig stärker profitiert. "Die Internet und IT-Branche wird global schätzungsweise pro Jahr bis zu 20 Billionen US-Dollar - bei einem jährlichen Welt-Bruttosozialprodukt von über 70 Billionen US-Dollar - generieren. Dieses Potenzial sollte eine Industrienation wie Deutschland nicht anderen überlassen. Während die Goldgräber-Stimmung vor allem in den USA seit über zehn Jahren anhält, hat es die Branche hierzulande weiterhin schwer. Die Digitale Agenda der Bundesregierung setzt grundsätzlich richtige Themen, aber es mangelt es an konkreten Folgerungen und verbindlichen Umsetzungs- und Finanzierungsstrategien", erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates, Prof. Dr. Kurt J. Lauk.

"Wir müssen die Rahmenbedingungen für deutsche Startups so setzen, dass neue Wettbewerber in unserem Land genauso kometenhaft aufsteigen können wie Google, Microsoft und Co. Dafür sind die Bedingungen gerade mal in Ansätzen vorhanden. Die Palette der notwendigen Weichenstellungen reicht von erleichterter Zuwanderung für IT-Spezialisten über Finanzierungsthemen bis hin zum Breitbandausbau", mahnt Lauk.

Der Präsident des Wirtschaftsrates betont die Notwendigkeit eines schnellen Internets: "Das im Koalitionsvertrag festgelegte Ziel der Bundesregierung, bis 2018 alle Haushalte mit einer Internetgeschwindigkeit von 50 Mbit/s zu versorgen, ist im internationalen Maßstab nicht sonderlich ambitioniert und muss sicher in den nächsten Jahren nachgebessert werden. Andere Länder sind wesentlich ehrgeiziger in ihrer Digitalen Agenda: in den Niederlanden wurde eine flächendeckende Versorgung von 100 Mbit/s schon 2013 zu 95 Prozent erreicht, Dänemark möchte diesen Zustand bis 2020 erreichen. In der Schweiz werden schon jetzt 80 Prozent aller Haushalte mit einer Geschwindigkeit von mehr als 50 Mbit/s versorgt."

Ein zukunftsgerichteter Breitbandausbau sei die Voraussetzung für einen dauerhaft wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort und für ein funktionierendes eGovernment. Dieser Schlüsselbegriff finde sich in der Digitalen Agenda auf mehr als 30 Seiten nur einmal.

Motivation und Unternehmergeist dürfen in Deutschland nicht an ungünstigen Rahmenbedingungen scheitern. Gemeinsam mit der IT- und Internetbranche hat die Bundesfachkommission Internet und Digitale Wirtschaft des Wirtschaftsrates 20 Kernforderungen erarbeitet, die Wettbewerbsfähigkeit, Entwicklung neuer Geschäftsmodelle und Unternehmensgründungen erleichtern. Im Fokus stehen Finanzierung und Förderung, Bildung und Forschung, Bürokratie und Vertragswesen, die Allgemeine und gründerspezifische Infrastruktur, Zuwanderung sowie Arbeits- und Sozialrecht.

Mit seinem Positionspapier unterstützt der Wirtschaftsrat die Forderungen der IT- und Internetbranche nach besseren Geschäftsbedingungen. "Auf den neuen Zukunftsfeldern der IT- und Internetwirtschaft sind die großen Kuchenstücke noch längst nicht aufgeteilt: In Cloud Computing, Big Data, Social Media, Enterprise Mobility und Cyber Security können sich deutsche Unternehmen genauso positionieren wie vor 20 Jahren SAP, dem bisher erfolgreichsten deutschen Hersteller auf dem neuen Markt der Software Anbieter", so Lauk.

Link zum Positionspapier: http://ots.de/CnqfB

Quelle und Kontaktadresse:
Wirtschaftsrat der CDU e.V. Klaus-Hubert Fugger, Pressesprecher Luisenstr. 44, 10117 Berlin Telefon: (030) 240870, Fax: (030) 24087105

(cl)