YouGov-Umfrage zur Sicherheitspolitik / Wüstner: Deutsche Bevölkerung will einsatzbereite Streitkräfte / Jetzt Personalstärke anpassen!

(Berlin) - Zu den neuen von dpa veröffentlichen Umfrageergebnissen zur Sicherheitspolitik erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André Wüstner: "Seit einem halben Jahr erkennen wir in Umfrage-Ergebnissen, dass die deutsche Bevölkerung deutlich sensibler für Fragen der äußeren Sicherheit geworden ist. Die Gründe dafür dürften eindeutig in den Entwicklungen an den europäischen Grenzen liegen. Wenn sich in der YouGov-Umfrage rund 50 Prozent für die Erhöhung des Wehretats aussprechen und sogar 41 Prozent die Bundeswehr als zu klein bewerten, zeigt das vor allem eines: Die Notwendigkeit von einsatzbereiten Streitkräften als wesentliches Instrument unserer Risikovorsorge wird anerkannt. Das sollte sich unsere Regierung zu Herzen nehmen!"

Um den offenbar allgemein erkannten Notwendigkeiten Rechnung zu tragen, müssten zunächst die heutigen hohlen Strukturen gefüllt werden, so Wüstner weiter. "Dazu muss man darüber nachdenken, die Stärke der Bundeswehr auf 190.000 militärische Dienstposten anzuheben. Dabei sollten 175.000 auf Zeit- und Berufssoldaten entfallen. Zumindest aber muss die Personalstruktur flexibilisiert werden und die Zielvorgabe bei Berufssoldaten von jetzt 45.000 auf mindestens 50.000 angehoben werden. Nur so können Fachkräfte, die bereits heute schwer zu rekrutieren sind, auf Dauer in der Bundeswehr gehalten werden." Das gelte auch für das Zivilpersonal, wo die jüngste Erhöhung um 1.000 auf 56.000 Stellen angesichts des Aufgabenspektrums nicht ausreichend seien.

Der Bundesvorsitzende weiter: "Wäre Deutschland im Jahr 2010 mit den heutigen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, mit dem Terror des IS oder dem Agieren Russlands, konfrontiert gewesen, wäre weder die Wehrpflicht derart unüberlegt ausgesetzt noch die Bundeswehr mit überzogenen Sparauflagen belastet worden."

Die fallende Finanzlinie der letzten Jahre habe bei gleichzeitig steigenden Betriebs- und Personalkosten beispielsweise dazu geführt, dass der Modernisierungsetat von 21 Prozent im Jahr 2010 auf heute nur noch 15 Prozent gesunken sei. "Das lässt weder Luft für die Sanierung von Infrastruktur noch für die dringend notwendige Beschaffung von Ausrüstung und schmälert unsere Einsatzbereitschaft zusätzlich in unverantwortlicher Weise. Daher muss der Verteidigungsetat ab 2016 bereits um rund 800 Millionen und bis 2020 auf rund 35 Milliarden Euro ansteigen. Das, obwohl wir in Europa verstärkt auf Kooperation setzen. Mehr militärische Kooperation wird übrigens keinesfalls bereits mittelfristig die Kosten senken - das ist eine Illusion!"

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(mk)