Zum Patentstrategie-Papier von EU-Kommissar Charlie McCreevy erklärt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben: Erleichterung von Patentanmeldungen stärkt Wettbewerbsfähigkeit

(Berlin) - "Bis zu 50.000 Euro für eine Patentanmeldung in Europa - das ist für viele Unternehmen schlicht zu teuer. Um die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken brauchen wir ein einfaches und kostengünstiges Patentwesen. Bei einer umfangreicheren Patentanmeldung wären nach Schätzungen des DIHK Einsparungen von einem Drittel der Kosten durchaus möglich. Das ist besonders für den innovativen deutschen Mittelstand wichtig. Der Entwurf des Strategiepapiers von EU-Kommissar McCreevy zeigt hier in die richtige Richtung.

Der DIHK unterstützt das Vorhaben, dass eine einheitliche europäische Berufungsinstanz für Patentstreitigkeiten geschaffen werden soll. So kann auch die zersplitterte Rechtsprechung in den EU-Mitgliedsstaaten vereinheitlicht werden.

Für die Betriebe ist es außerdem wichtig, dass die zum Beispiel im Vergleich zu den USA und Japan hohen Übersetzungskosten reduziert werden. Bislang muss jede europäische Patentanmeldung in die jeweilige Landessprache übersetzt werden. Diese Übersetzungen bergen außerdem die Gefahr rechtlicher Unschärfen."

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(el)