tlv zur Landtagsdebatte über die Horte: Diskussion geht nach wie vor an den Bedürfnissen der Beschäftigten vorbei

(Erfurt) - Mit großem Interesse hat der tlv thüringer lehrerverband die heute Vormittag im Plenum des Thüringer Landtags geführte Debatte über die Zukunft der Thüringer Grundschulhorte verfolgt. Bernd Fröhlich, stellvertretender Landesvorsitzender, äußerte sich im Anschluss skeptisch.
"Es ist gut, dass das Thema im Plenum auf den Tisch gekommen ist", so Fröhlich. "Aber das größte Problem ist nach wie vor nicht gelöst: die enorme Unsicherheit bei den Beschäftigten." Die heutige Debatte habe sich vorrangig darum gedreht, ob es auch nach der Beendigung des Modellversuchs im Juli 2016 noch Horte in kommunaler Verantwortung geben darf. "Viel wichtiger ist jedoch für die Angestellten die Frage nach den künftigen Arbeitsbedingungen.

Die Kolleginnen und Kollegen, die heute in den Horten arbeiten, wissen immer noch nicht genau, wie ihre Situation nach dem 31. Juli aussehen wird."
Dabei sei die kürzlich von Ministeriumssprecher Gerd Schwinger gemachte Aussage, niemand werde bei der geplanten Übernahme der derzeit kommunal Beschäftigten schlechter gestellt, nach realistischen Maßstäben nicht haltbar. "Viele der in den letzten Jahren vom Land eingestellten Beschäftigten haben nur 50%-Stellen, während die Kolleginnen bei den Kommunen teilweise bis zu 100 Prozent arbeiten. Die Gleichbehandlung aller aber ist eine wesentliche Prämisse bei der Beendigung des Modellversuchs. Wir sehen beim besten Willen nicht, wie diese umgesetzt werden soll, ohne dass sich die Situation für jemanden verschlechtert."

In den vergangenen Monaten hatte der tlv mehrfach gefordert, unabhängig von der Entscheidung für Land oder Kommunen als Träger alle Beschäftigten mit einem Stellenumfang von mindestens 70 Prozent einzustellen. Außerdem, so Fröhlich weiter, müssten unbefristete Verträge die Regel werden. Dies habe die Ministerin am Ende der Debatte zwar für die Erzieherinnen und Erzieher mit der entsprechenden fachlichen Qualifikation immerhin zugesagt. Aber über den Beschäftigungsumfang und die Gehaltsgruppen herrsche nach wie vor Unsicherheit. "Daran wird sich auch so schnell nichts ändern. Erst in drei Wochen wird der Kabinettsbeschluss gefasst. Vorher sind keinesfalls detaillierte Informationen oder gar Vertragsangebote zu erwarten."

Außerdem habe die Ministerin angekündigt, weiterhin die Betroffenen vor vollendete Tatsachen zu stellen, indem sie Informationen erst dann übermittelt, wenn sie die entsprechenden Kreise innerhalb der Koalition passiert haben. "Von Planungssicherheit für die Beschäftigten kann daher nach wie vor keine Rede sein. Wir werden die Entwicklung aber weiterhin aufmerksam mitverfolgen und uns für die Kolleginnen und Kollegen in den Horten stark machen."

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(sy)