Änderungen der EU-Fernsehrichtlinie gelungen

(Berlin) - „Unser Einsatz für den Erhalt des Jugendmedienschutzes in Deutschland hat sich gelohnt.“ Der Bundesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) Ludwig Eckinger hat „mit Befriedigung“ den endgültigen Entwurf der EU-Fernsehrichtlinie zur Kenntnis genommen. „Der VBE hat sich mit seiner Forderung durchgesetzt, dass die in Deutschland geltenden hohen Standards des Jugendmedienschutzes nicht durch Brüssel untergraben werden dürfen“, sagt Eckinger. „Die Zusatzklausel in Artikel 3, wonach strengere nationale Gesetze nur zulässig gewesen wären, wenn diese den Wettbewerb nicht behindert hätten, ist im nunmehrigen Entwurf nicht mehr enthalten.“

Für den neoliberalen Versuch der EU-Kommission, den Jugendschutz in Europa und insbesondere in Deutschland dem kommerziellen Wettbewerb zu opfern, bekam die zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding Anfang März dieses Jahres den „Nassen Schwamm des VBE“ für den bildungspolitischen Tiefschlag des Jahres 2006.

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(el)