Bankenverband zum Herbstgutachten der Forschungsinstitute / Entschlossene Wachstumspolitik erforderlich
(Berlin) - Die Wachstumsprognose der Forschungsinstitute ist nach Auffassung des Bankenverbandes eine realistische Vorausschau auf das kommende Jahr. Wie die Institute erwarten auch die privaten Banken eine deutliche Verlangsamung des Wachstums - zum Teil als Folge der höheren Steuerbelastung, zum Teil bedingt durch die zögerliche Haltung der Politik bei den großen Reformvorhaben.
Die Arbeitslosigkeit ist und bleibt die größte Herausforderung für die Wirtschaftspolitik, erklärt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes. Sie lasse sich nur beseitigen, wenn die deutsche Wirtschaft zu einem dauerhaft höheren Wachstum zurückfinde. Die Politik habe bis jetzt leider nur einen begrenzten Beitrag hierzu geleistet. Nur wenn die Wirtschaft kräftiger wächst, haben auch die Bevölkerungsschichten, die besonders schwer in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind, eine reelle Zukunftschance. Die aktuelle Diskussion um dieses Thema sollte Anstoß für die Bundesregierung sein, entschlossen die Grundlagen fuer mehr Wachstum zu legen, so Weber weiter.
Im Vordergrund stünden eine Unternehmensbesteuerung, die den Produktionsstandort Deutschland stärkt, deutlich flexiblere Arbeitsmarktstrukturen sowie mehr Transparenz und Wettbewerb im Gesundheitssystem. Hier seien Fortschritte dringend geboten.
In Übereinstimmung mit den Forschungsinstituten rechnet auch der Bankenverband bis zum Jahresende mit einer Anhebung des Leitzinses durch die Europäische Zentralbank auf 3,5 Prozent. Danach sei aus heutiger Sicht eine Zinspause sinnvoll. Mit Blick auf die absehbare Wachstums- und Inflationsentwicklung laegen die Zinsen dann auf einem angemessenen Niveau.
Die Notenbank könne die unmittelbaren Folgen der Mehrwertsteuererhöhung in Deutschland abwarten, ohne dass ihre Stabilitätsorientierung in Zweifel geriete.
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(sk)