Bundeshaushalt: Mittelstand in der Innovationsdefensive Fügetechnik: Innovationen im Stau

(Düsseldorf) - Anlässlich der Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft industrieller Forschungsvereinigungen „Otto von Guericke“ e.V. (AiF), die am 22. Juni 2004 aus Anlass ihrer Gründung vor exakt 50 Jahren stattfand, kritisierte der wiedergewählte AiF-Präsident Johann Wilhelm Arntz die gegenwärtige Forschungsförderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (BMWA). Statt der angekündigten Innovationsoffensive wird der Mittelstand in die Innovationsdefensive gedrängt.

Arntz kritisierte, dass für die Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung, mit der erfolgreiche Forschungsvorhaben für die mittelständischen Unternehmen finanziert werden können, lediglich 85 Prozent der im Bundeshaushalt 2004 angesetzten Mittel freigegeben sind. Von den vorgesehenen 97 Millionen Euro sind über 14 Millionen Euro gesperrt. Dies bedeutet, dass für das Jahr 2004 der Spielraum für neue dringend benötigte Forschungsvorhaben halbiert wird. „Wenn nur noch jedes zweite Projekt starten kann“, so Arntz, „wird das überaus erfolgreiche Instrument der industriellen Gemeinschaftsforschung in seinem Bestand gefährdet, da die Unternehmen die für ihre Innovationsfähigkeit wichtigen Ergebnisse nicht oder viel zu spät bekommen“. Auch die fügetechnische Gemeinschaftsforschung im DVS wird durch diese Sperre in die Innovationsdefensive gedrängt: 18 begutachtete Forschungsvorhaben, an denen 12 Forschungsinstitute beteiligt sind und 120 Unternehmen direkt mitwirken, davon 80 Unternehmen aus dem industriellen Mittelstand, sind blockiert. Darunter befinden sich unter anderem geplante Forschungsvorhaben zu innovativen Beschichtungstechniken, zur industriellen Anwendung der Lasertechnik und zur Montagetechnik in der Mikroelektronik. Ferner ist die besonders erfolgversprechende Entwicklung eines Lichtbogensensors gefährdet. Auch Forschungsvorhaben zur industriellen Klebtechnik liegen auf Eis.

Ihr 50-jähriges Jubiläum hat die AiF unter das Motto „Aufwind für den Mittelstand“ gestellt. Aber laut Arntz „pressen gegenwärtig widrige Winde die kleinen und mittleren Unternehmen auf den Boden.“ Die AiF und der DVS fordern daher dringend die Freigabe der für 2004 vorgesehenen Fördermittel des BMWA sowie eine entsprechend flexible Haushaltsführung für die Folgejahre. Dabei unterstützt der DVS die innovationspolitischen Thesen der AiF, die einen verlässlichen Zuwachs von jährlich 6 Millionen Euro für die industrielle Gemeinschaftsforschung bis zum Jahr 2010 fordern. Dadurch könnte dieses äußerst wirkungsvolle Instrument der Innovationsförderung für den Mittelstand erhebliche Forschungsinvestitionen im Mittelstand auslösen. Ferner würde die Bundesregierung damit ein klares Signal dafür setzen, dass sie das Ziel der Staaten der Europäischen Union tatsächlich erreichen will, den Anteil der Ausgaben für Forschung und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt bis 2010 auf 3 Prozent zu steigern.

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