Gemeinsame Pressemitteilung von ANGA, BUGLAS, BREKO, VATM, FTTH Council Europe: "Die stärkste Volkswirtschaft Europas braucht auch die beste digitale Infrastruktur" / Führende Telekommunikationsverbände fordern klare Gigabit-Strategie der kommenden Bundesregierung / Gigabit-Anschlüsse müssen für Bürger und Unternehmen flächen-deckend verfügbar sein

(Berlin) - Die nächste Bundesregierung muss schnellstmöglich die richtigen Anreize für den dringend benötigten Ausbau von Gigabit-Anschlussnetzen in Deutschland setzen. Hierzu bedarf es einer schlüssigen Gigabit-Strategie als Grundlage für die künftigen politischen und regulatorischen Weichenstellungen in puncto Breitbandausbau.

Die führenden deutschen Telekommunikationsverbände ANGA, BREKO, BUGLAS und VATM sowie das FTTH Council Europe stellen auf dem heute in Berlin stattfindenden dritten Symposium "Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft" vier zentrale Anforderungen an die Breitbandpolitik der kommenden Bundesregierung vor. Die Verbandspräsidenten Thomas Braun (ANGA), Norbert Westfal (BREKO), Theo Weirich (BUGLAS), Martin Witt (VATM) und Ronan Kelly (FTTH Council Europe) sind sich einig: "Deutschland, die stärkste Volkswirtschaft Europas, braucht flächendeckend Gigabit-Netze als zentrale Zukunftsinfrastruktur."

Flächendeckend verfügbare Glasfaseranschlüsse bis in alle Gebäude (FTTB) oder bis direkt in die Wohnung (FTTH) sowie hybride Glasfaser-Koax-Netze (HFC) stellen nicht nur die künftig erforderliche Infrastruktur für Bürger und Unternehmen dar, sondern auch für die kommende Mobilfunk-Generation 5G, die für den mobilen Einsatz zusätzlich benötigt wird.

Zentral aus Sicht der Branchenverbände: Die nächste Bundesregierung muss klar auf echte Gigabit-Infrastrukturen setzen. Übergangstechnologien auf Basis der alten Telefonleitung, also der Kupferdoppelader, wie zum Beispiel Vectoring können die künftig unbedingt erforderlichen Qualitätsparameter (symmetrische Bandbreiten, Verfügbarkeit, Latenz, Zuverlässigkeit) nicht erfüllen. Vielmehr werden die Anforderungen an Geschwindigkeit und Qualität in Zukunft stetig weiter zunehmen.

Mehr als 53 Prozent der Investitionen, die in den vergangenen gut zehn Jahren in den Breitbandausbau investiert wurden, stammen von den alternativen Netzbetreibern in Deutschland - insgesamt sind dies mehr als 40 Milliarden Euro. Über 80 Prozent der heute verfügbaren Glasfaser-Anschlussnetze (FTTB/FTTH) wurden von den Wettbewerbern errichtet. Auch die HFC-Netzbetreiber haben begonnen, in die Aufrüstung auf den Gigabit-Standard DOCSIS 3.1 zu investieren. Zudem waren und sind die Ausbauaktivitäten der alternativen Wettbewerber ein starker Treiber für Investitionen des Ex-Monopolisten Deutsche Telekom. Sie werden auch der entscheidende Anreiz für die Telekom sein, in Zukunft selbst in echte Glasfasernetze zu investieren.

Mit mehr als 80 Prozent Marktanteil im Anschlussbereich verfügt die Deutsche Telekom auch heute noch über eine marktbeherrschende Stellung und darf daher auch künftig nicht pauschal aus der Regulierung entlassen werden. Aufgrund der bestehenden Marktverhältnisse sprechen sich ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und FTTH Council Europe ausdrücklich gegen eine Ausweitung der Regulierung auf alle Marktteilnehmer (symmetrische Regulierung) aus. Diese würde den Aufholwettbewerb der alternativen Netzbetreiber beeinträchtigen und Investitionen in die dringend benötigten Zukunfts-Infrastrukturen erheblich gefährden.

"Regulierung dient dazu, den möglichen Missbrauch beträchtlicher Marktmacht zu verhindern. Die kommende Bundesregierung muss sich daher sowohl hierzulande als auch auf EU-Ebene im Rahmen der derzeit laufenden Überarbeitung des TK-Rechtsrahmens für einen langfristig berechenbaren und stabilen Regulierungsrahmen einsetzen", unterstreichen die Präsidenten der fünf Branchenorganisationen. Der beste ordnungspolitische Rahmen sei der, der einen vielfältigen Wettbewerb ermöglicht, ein Höchstmaß an Innovationen und Investitionen hervorruft und den Kundennutzen maximiert.

Auch die Vergabe von Fördermitteln muss künftig zwingend auf die Errichtung von Gigabit-Anschlussnetzen ausgerichtet werden. Ein Überbau bereits vorhandener Gigabit-Infrastrukturen muss dabei verhindert werden. Anstelle des bisherigen 50-MBit/s-Ausbauziels muss die Politik ein weitsichtiges Gigabit-Ziel bis zum Jahr 2025 definieren.

"Wir werden den Ausbau mit Gigabit-Netzen auch in Zukunft in erster Linie eigenwirtschaftlich stemmen", betonen die Verbandspräsidenten Braun, Kelly, Weirich, Westfal und Witt. "Dort, wo ein Ausbau jedoch nicht wirtschaftlich realisierbar ist, ist eine zielgerichtete Förderung mit klarem Fokus auf Gigabit-Glasfaser-Infrastrukturen sinnvoll und notwendig."

Quelle und Kontaktadresse:
(ANGA) Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber e.V. Jenny Friedsam, Leiterin, Presse und PR Nibelungenweg 2, 50996 Köln Telefon: (0221) 390900-0, Fax: (0221) 390900-99

(cl)