JEFTA - Lichtblick für den Freihandel

(Berlin) - Zu dem von der EU und Japan beschlossenen Freihandelsabkommen erklärt BGA-Präsident Dr. Holger Bingmann:

"Mit großer Freude haben wir die Einigung auf ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan zur Kenntnis genommen. Nachdem die Freihandelsbemühungen zuletzt durch zahlreiche Fehlschläge gekennzeichnet waren, ist dieser Beschluss nun umso erfreulicher.

Nach der grundsätzlichen politischen Einigung im Sommer ist es nun gelungen, auch den finalen Text zu erarbeiten. Damit wird dieses Wirtschaftspartnerschaftsabkommen den Großteil der 1 Milliarden Euro an Zöllen abschaffen, die die europäischen Unternehmen jährlich bezahlen müssen. Darüber hinaus werden auch zahlreiche regulatorische Hindernisse beseitigt und so die Absatzmöglichkeiten auf dem japanischen Markt deutlich erhöhen.
Das Abkommen umfasst aber auch ein eigenes Nachhaltigkeitskapitel und unterstützt damit den regelgebundenen Freihandel. Es legt die höchsten Standards für Arbeits-, Sicherheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz fest und stärkt die gemeinsam von der EU und Japan ergriffenen Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung und den Klimawandel.

Hervorzuheben ist, dass die Verhandlungen über Investitionsschutzstandards und die Beilegung von Investitionsschutzstreitigkeiten fortgesetzt wurden. Das Herauslösen dieser Fragen aus dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen war mit Sicherheit auch einer der Gründe, die zu dieser schnellen Einigung geführt hat.

Wir hoffen nun, dass das Europäische Parlament und die europäischen Mitgliedstaaten den hohen Wert erkennen, den ein solches Abkommen in einer Zeit hat, in der nationale Abschottung und das Setzen auf das Recht des Stärken an Boden gewinnt."

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen e.V. (BGA) André Schwarz, Pressesprecher Am Weidendamm 1a, 10117 Berlin Telefon: (030) 590099521, Fax: (030) 590099539

(wl)