Mehr Wettbewerbsfähigkeit für europäische Unternehmen: Update der EU-Industriestrategie

(Berlin) - Europäische Unternehmen sollen sich im Wettbewerb besser behaupten können. Das ist das Leitmotiv der EU-Industriestrategie, die nun mit den Erfahrungen aus der Corona-Pandemie aktualisiert worden ist. Die Europäische Kommission will damit den Wandel zu einer nachhaltigen, digitalen und resilienten Wirtschaft vorantreiben und die langfristige Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union sichern.

Erstes Ziel: Stärkung des Binnenmarktes

Die EU-Kommission will ein Binnenmarkt-Notfallinstrument vorlegen, um den für Unternehmen wichtigen freien Verkehr von Personen, Waren und Dienstleistungen auch in Krisenzeiten zu sichern. Dieses Instrument soll den Informationsaustausch und die Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten fördern. Die "Single Market Enforcement Task Force" (SMET) soll zudem dabei unterstützen, Hemmnisse im Binnenmarkt zu beseitigen. Zusammen mit den Mitgliedstaaten möchte die EU-Kommission außerdem ein gemeinsames elektronisches Formular entwickeln, um die Entsendung von Beschäftigten innerhalb der EU zu erleichtern.

Zweites Ziel: Offene strategische Autonomie in der Praxis

Bei einer Analyse von 5.200 Importprodukten (die 6 Prozent des Warenimportwerts der EU ausmachen) identifizierte die Europäische Kommission 137 Produkte, die einerseits für sensible Wirtschaftsbereiche wichtig sind und bei denen die EU gleichzeitig in hohem Maße von Einfuhren abhängig ist. Betroffen sind hauptsächlich energieintensive Industrien (beispielweise mit Blick auf Rohstoffe) und Gesundheitssysteme (etwa wegen pharmazeutischer Wirkstoffe). Etwa die Hälfte der 137 besonders wichtigen Importprodukte stammen aus China (52 Prozent), auf Rang zwei und drei folgen Vietnam (11 Prozent) und Brasilien (5 Prozent).

Im nächsten Schritt will die Kommission Maßnahmen entwickeln, um diese Abhängigkeiten zu reduzieren. So plant sie, die Industrie dabei zu unterstützen, ihre Handelspartner zu diversifizieren, größere Mengen von Importprodukten zu lagern oder generell unabhängiger handeln zu können. Außerdem sollen zusätzliche internationale Partnerschaften angestrebt werden, um die Resilienz der Wirtschaft zu erhöhen. Die EU-interne Produktion soll für strategisch wichtige Sektoren durch die Zusammenarbeit in Industrieallianzen (EU-Kommission, Mitgliedstaaten, Industrie) und sogenannten wichtigen Projekten von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) ausgeweitet werden. Zusätzlich zu den bestehenden Allianzen für Rohstoffe, Wasserstoff und Batterien befinden sich Allianzen zu den Bereichen Prozessoren, Halbleitertechnologien, industrielle Daten sowie für Edge und Cloud Computing in der Vorbereitung.

Drittes Ziel: Beschleunigung der grünen und digitalen Transformation

Um den Wandel zur Klimaneutralität und Digitalisierung voranzutreiben, will die EU-Kommission 14 Ökosysteme (zusammen 90 Prozent des EU-Bruttoinlandsprodukts) je nach ihren sektorspezifischen Bedürfnissen unterstützen. Außerdem soll ein CO2-Grenzausgleichmechanismus für Importe in die EU den Wandel zu mehr Nachhaltigkeit fördern - ebenso wie die neuen "Carbon Contracts for Difference". Die Idee ist es, Unternehmen, die besonders klimafreundliche, aber kostenintensivere Technologien einsetzen, einen festen Preis für Emissionszertifikate zu garantieren. Zusätzlich werden Nachhaltigkeitsberater in der gesamten EU eingesetzt, die insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) gezielt beraten sollen.

Bis 2023 sollen zudem mehr als 300 Millionen Euro in "Digital Innovation Hubs" fließen, die KMU vor Ort bei der digitalen Transformation und beim Zugang zu Technologietests unterstützen. Außerdem wird der Europäische Innovationsrat 1,1 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen und Kapitalbeteiligungen bereitstellen, hauptsächlich für Start-ups und innovative KMU.

Quelle und Kontaktadresse:
(DIHK) Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V. Breite Str. 29, 10178 Berlin Telefon: 030 203080, Fax: 030 203081000

(mj)