Soli statt Augenwischerei / BDL wirbt für Solidarität mit strukturschwachen Regionen

(Berlin) - "Wer sich die Mühe macht, auch jenseits der Speckgürtel, die sich um die Metropolen ziehen, genauer hinzuschauen, wird eins feststellen: Viele ländliche Regionen sind abgehängt. Sie können die anstehenden Herausforderungen nicht allein stemmen. - Nicht ohne Soli", stellt Sebastian Schaller klar.

Darum steht für den Vorsitzenden des Bundes der Deutschen Landjugend (BDL) e.V. auch fest, dass eine stufenweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages - wie im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien vereinbart - weder in dieser noch in den nächsten Legislaturperioden möglich ist.

"Sinnvoller ist eine Umgestaltung in einen Soli für strukturschwache Räume in der ganzen Bundesrepublik", sagt der junge Mann. "Denn egal ob im Osten oder im Westen, im Süden oder Norden - Städte und Gemeinden, in denen die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Frage gestellt ist, brauchen unsere Solidarität", stellt der BDL-Bundesvorsitzende klar. Der größte Jugendverband im ländlichen Raum hält die Grundsatzentscheidung der Großen Koalition für falsch und ist überzeugt: Es gibt Gestaltungsspielräume.

In der kommenden Woche wird der Soli aufgrund eines FDP-Antrags im Bundestag erneut diskutiert. Die Freie Demokratische Partei hatte eine Abschaffung des Zuschlags gefordert. Doch würde - das haben die Steuerexperten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) errechnet - die untere Hälfte der Einkommensgruppen von der Abschaffung kaum profitieren. "Das Argument, Geringverdiener oder Leute mit niedrigerem Einkommen entlasten zu wollen, ist keins", so der BDL-Bundesvorsitzende.
Denn es geht um Menschen, die nicht nur Energie und Verkehrsanbindung, schnelles Internet und Ärzte brauchen, es geht um Perspektiven für die Menschen in abgehängten Regionen. Sie müssen wieder Anschluss finden, müssen selbstbestimmt und eingebunden in die soziale Gemeinschaft arbeiten und leben können. "Dafür müssen wir alle gemeinsam mehr Verantwortung übernehmen", so der junge Mann, der rund 100.000 ehrenamtlich Aktive hinter sich weiß.

Es brauche ein deutliches Zeichen fürs Land, das auch diejenigen erreicht, die weitab vom Schuss wohnen. "Bei ihnen muss ankommen: Ihr seid wichtig - genauso wichtig wie jeder andere Bürger in diesem Land", heißt es in dem selbstorganisierten Jugendverband, der sich für lebenswerte ländliche Regionen engagiert und die Interessen junger Menschen auf dem Land vertritt.
"Es wäre fatal, wenn wir ohne Not diese Chance vertun und den Soli jetzt ad acta legen", appelliert der BDL-Vorsitzende an Bundestag und -regierung, "denn es ist von gesamtgesellschaftlichem Interesse, die Lebensqualität in den Regionen zu fördern. Eins ist klar: Stadt ohne Land gibt es nicht."

Quelle und Kontaktadresse:
Bund der Deutschen Landjugend e.V. (BDL) Carina Gräschke, Pressereferentin Claire-Waldoff-Str. 7, 10117 Berlin Telefon: (030) 31904-253, Fax: (030) 31904-206

(sy)