Robl: Sog. Gesundheits"reform" treibt Lohnzusatzkosten in die Höhe

(Berlin) - Die große Koalition hat sich am Montag (03. Juli 2006) auf die Eckpunkte einer "Reform" im Gesundheitswesen verständigt. Hierbei wurde u.a. festgelegt, dass die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung im Schnitt um 0,5 Prozentpunkte steigen müssen, um das drohende Defizit der Krankenkassen im nächsten Jahr zu decken.

"Damit", so Prof. Dr. Karl Robl, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, "setzt die große Koalition ihre Abgabenerhöhungspolitik, die erst kürzlich mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte ihren traurigen vorläufigen Höhepunkt gefunden hat, munter fort. Von strukturellen Reformen, sei es bei der Steuerpolitik oder jetzt im Gesundheitswesen, kann nicht gesprochen werden."

Die Erhöhung des Beitragssatzes bei der Krankenversicherung wird zu einem starken Anstieg der Schwarzarbeit führen. Darauf hat gerade heute der renommierte Schwarzarbeitsexperte, Prof. Friedrich Schneider, Wirtschaftsprofessor von der Universität Linz, hingewiesen und den daraus resultierenden Anstieg der Schattenwirtschaft mit 500 Mio. bis 800 Mio. Euro beziffert.

"Gerade das arbeitsintensive Baugewerbe wird unter den beschlossenen Erhöhungen in besonderem Maße leiden. Denn jede Steuer- und Beitragserhöhung, die letzten Endes der Kunde zu zahlen hat, führt zu einem weiteren Ausweichen in die vergleichsweise immer billiger werdende Schwarzarbeit. Damit werden weitere Arbeitsplätze am Bau kaputt gemacht. Dies kann nicht Ziel der großen Koalition sein.“ erläuterte Robl die Befürchtungen des mittelständischen Baugewerbes.

"Wir fragen uns", so Robl abschließend, "was aus den hehren Vorsätzen der Koalitionsvereinbarung geworden ist, wonach die Rahmenbedingungen für mittelständische Unternehmen, insbesondere im Baubereich, verbessert werden sollten. Die Steuer- und Abgabenerhöhungen, die wir derzeit erleben, stellen das genaue Gegenteil hiervon dar. Wir erwarten von der Regierung, dass sie ihre Zusagen aus dem Koalitionsvertrag einhält."

Quelle und Kontaktadresse:
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. (ZDB) Dr. Ilona K. Klein, Leitung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Kronenstr. 55-58, 10117 Berlin Telefon: (030) 203140, Telefax: (030) 20314419

(sk)