Auswirkungen des KrWG: bvse-Textiler nehmen gegenüber BMU Stellung

(Bonn) - Der bvse-Fachverband Textilrecycling hat gegenüber Ministerialdirektor Dr. Wendenburg (BMU) zum Ausdruck gebracht, dass mit dem neuen KrWG Wettbewerb und Recycling nicht verbessert, sondern durch die Vollzugspraxis geradezu bekämpft werden. Damit seien die Ziele der EU-Abfallrahmenrichtlinie ins Gegenteil verkehrt worden. Bei der Sammlung von Alttextilien finde derzeit eine unfaire Verdrängung gewerblicher Akteure statt und die Wiederverwendung der Kleidung rücke aus dem Fokus.

Mit der Stellungnahme haben die Textiler im bvse als Vertreter eines besonders betroffenen Stoffstroms das bereits erfolgte Verbändeschreiben ergänzt. Wendenburg hatte im Rahmen der vorgesehenen Überprüfung des Gesetzes alle Marktbeteiligten zu einer Einschätzung aufgefordert.

Systematischer Verdrängungswettbewerb zugunsten kommunaler Monopole

Der Fachverbandsvorsitzende Michael Sigloch und sein Stellvertreter Rainer Binger machen in dem Schreiben deutlich, dass das Anzeigeverfahren nach § 18 KrWG in vielen Fällen deutlich überstrapaziert wird: Die Behörden setzten es in vielen Fällen einer Genehmigungspflicht gleich, untersagten Sammlungen ohne stichhaltige Begründung und drängten mit Verweis auf hohe Gebühren zum Rückzug. Am problematischsten sei jedoch die enge organisatorische Verknüpfung der kommunalen Eigenbetriebe mit den unteren Abfallbehörden, die für das Anzeigeverfahren zuständig sind.

Unter diesen Gegebenheiten könne ein fairer Wettbewerb nicht mehr stattfinden. Schon jetzt seien gewerbliche Sammler in einigen Regionen völlig vom Markt verdrängt worden.

Wo Know-how über Markt und Sortierung fehlt, gibt es keine Verbesserung des Recyclings

Das plötzliche Interesse der Städte und Gemeinden an den Kleidersammlungen hat aus Sicht der bvse-Textiler lediglich einen finanziellen Hintergrund: In ihrem Schreiben bemängeln sie, dass es den Kommunen bei Ausschreibungen zunehmend nicht um eine höherwertige Erfassung und Verwertung sondern allein um den Preis gehe. Die Qualität der Verwertung rücke aus dem Fokus. Das führe zu einem immer ruinöseren Wettbewerb bei der Sortierung. Betriebe in Deutschland und Zentraleuropa könnten die überzogenen kommunalen Preisvorstellungen jedoch nicht erfüllen, weil sie nach höheren arbeits- und abfallrechtlichen Standards arbeiten.

Skeptisch sieht der Fachverband auch kommunale Bestrebungen, Textilsammlungen mit Elektronikschrott- oder Papiersammlungen zu kombinieren, da diese die Wiederverwendung des Sammelguts potenziell gefährden.

Quelle und Kontaktadresse:
bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Pressestelle Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: (0228) 988490, Fax: (0228) 9884999

(cl)