Pressemitteilung |

Krankenkassen mit vier Milliarden Euro Überschuss / Ulla Schmidt: Die Gesundheitsreform wirkt

(Berlin) - Die gesetzliche Krankenversicherung hat das Jahr 2004 mit einem Überschuss von vier Milliarden Euro abgeschlossen. Im Jahr 2003 hatten die Krankenkassen noch ein Defizit von rd. 3 ½ Milliarden Euro. In den alten Ländern betrug das Plus ca. drei Milliarden Euro, in den neuen Ländern ca. eine Milliarde Euro. Damit wurden die Finanzziele der Gesundheitsreform für das Jahr 2004 erreicht.

Dazu erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: "Das ist ein sehr gutes Ergebnis. Die Gesundheitsreform wirkt. Sie entfaltet Schritt für Schritt ihre Wirkung. vier Milliarden Euro Überschuss sind die Grundlage, damit die Gesundheitsversorgung stärker und rascher auf mehr Qualität und Wirtschaftlichkeit umsteuern kann."

Alle bisherigen Erkenntnisse zeigen, dass mit der Gesundheitsreform die geschätzten Einsparungen von neun bis zehn Mrd. Euro auch tatsächlich erreicht wurden. Zugleich konnte ein Anstieg des Beitragssatzes auf etwa 15 Prozent verhindert werden. Im vergangenen Jahr haben Krankenkassen mit rd. 28 Millionen Versicherten bereits ihre Beitragssätze gesenkt, dazu kamen Anfang 2005 noch Senkungen für weitere rund 3 ½ Millionen Versicherte. Angesichts des deutlichen Überschusses wiederholt die Ministerin ihren Appell an die Krankenkassen, weitere Beitragssatzsenkungen folgen zu lassen.

Ulla Schmidt: "Der Überschuss ist deutlich höher als die Krankenkassen bislang prognostizierten. Bis vor kurzem sind die GKV-Spitzenverbände noch von einem Plus von höchstens drei Mrd. Euro ausgegangen. Ein Überschuss von vier Mrd. Euro ist exakt soviel, wie wir vorausgesagt haben. Umso mehr sind die Kassen jetzt in der Pflicht, alle Spielräume für Beitragsatzsenkungen zu nutzen und diese Entlastung nicht auf die lange Bank zu schieben."

In diesem Zusammenhang erinnerte die Ministerin daran, dass durch den Überschuss des vergangenen Jahres die bis Ende 2003 aufgelaufene Verschuldung bereits zu einem erheblichen Teil abgebaut werden konnte. Der Gesetzgeber hatte mit dem GKV-Modernisierungsgesetz einen Schuldenabbau in vier Jahresschritten bis Ende 2007 vorgegeben. Jetzt wird deutlich, dass viele Krankenkassen die Schulden bereits im Jahr 2004 weit über den erforderlichen Umfang hinaus abgebaut haben. In einer Reihe von Fällen konnten die Altschulden sogar bereits vollständig getilgt oder neue Finanzreserven aufgebaut werden. Hätte man nur im gesetzlich vorgegebenen Umfang Schulden abgebaut, könnte der Durchschnittsbeitragssatz bereits um 0,2 Punkte niedriger liegen.

Zugleich wiederholte die Ministerin ihren Appell an die Kassen und ihre Vertragspartner, die neuen strukturellen Gestaltungsmöglichkeiten der Gesundheitsreform konsequenter zu nutzen.

Ulla Schmidt: "Nachdem das Jahr 2004 im Zeichen der Konsolidierung stand, kommt es jetzt darauf an, dass die mit der Gesundheitsreform verbesserten Steuerungsinstrumente zur Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit konsequent genutzt werden. Hausarztmodelle und integrierte Versorgung müssen weiter ausgebaut werden. Hierdurch können – wie auch durch die zukünftige Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte - teure Doppeluntersuchungen und Doppelbehandlungen vermieden und Arzneimittelausgaben gespart werden. Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Medizin hat vor wenigen Tagen seine Arbeit aufgenommen und wird die Voraussetzungen für eine qualitativ bessere Gesundheitsversorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidend verbessern. Darum geht es. "

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) Referat Information, Publikation, Redaktion Postfach 500, 53108 Bonn Telefon: 01888/4410, Telefax: 01888/4412254

NEWS TEILEN: