Künstlersozialversicherung: Ohne regelmäßige Prüfung kommt die Kasse in Schieflage / Deutscher Kulturrat appelliert an Kulturstaatsminister Neumann, sich für die Künstlersozialversicherung einzusetzen

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, appelliert an Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB, sich dafür stark zu machen, dass die Deutsche Rentenversicherung konsequent die Entrichtung der Künstlersozialabgabe bei Arbeitgebern prüft.

Im Jahr 2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen bei Arbeitgebern, die sie ohnehin regelmäßig prüft, auch zu überprüfen, ob Künstlersozialabgabe ordnungsgemäß abgeführt wurde. Die Gesetzesänderung kam damals auch auf Betreiben des Deutschen Kulturrates zustande (siehe hierzu auch: http://www.kulturrat.de/detail.php?detail=880&rubrik=4). Sie führte zu einem deutlichen Anstieg der abgabepflichtigen Unternehmen, wodurch die Künstlersozialabgabe für alle Abgabepflichtigen gesenkt werden konnte.

Jetzt ist festzustellen, dass die Prüfung durch die Deutsche Rentenversicherung nicht mehr so konsequent und systematisch erfolgt wie es in den ersten Jahren der Fall war. Die Deutsche Rentenversicherung führt Kostengründe an und kann sich darauf beziehen, dass derzeit im Sozialgesetzbuch nur von einer allgemeinen Prüfungspflicht aber nicht von konkreten Zeiträumen die Rede ist. Es muss daher nun im § 28p Sozialgesetzbuch IV klargestellt werden, dass die Träger der Rentenversicherung mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern prüft, ob diese ihre Meldepflichten nach dem Künstlersozial-versicherungsgesetz ordnungsgemäß erfüllen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Es ist aus unserer Sicht nicht akzeptabel, dass die Deutsche Rentenversicherung je nach Kassenlage die Prüfung der Künstlersozialabgabe vornimmt und jetzt mit ihrer Prüftätigkeit deutlich nachlässt. Wir appellieren daher an Kulturstaatsminister Bernd Neumann, sich für die konsequente Umsetzung der Prüftätigkeit durch die Deutsche Rentenversicherung stark zu machen. Ohne eine regelmäßige Prüfung der Künstlersozialabgabe kommt die Künstlersozialkasse in Schieflage."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat e.V. Stefanie Ernst, Referentin, Öffentlichkeitsarbeit Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: (030) 24728014, Telefax: (030) 24721245