vfa zum Schätzerkreis: Erstens kommt es anders und...

(Berlin) - Der Schätzerkreis beim Bundesversicherungsamt geht davon aus, dass deutlich mehr Geld in den Verteilungsmechanismus der Krankenkassen - den Gesundheitsfonds - fließen wird als ausgegeben wird. Der erzielte Überschuss soll bei 4,4 Milliarden Euro liegen. Dadurch werden die Reserven und Rücklagen im System der gesetzlichen Krankenkassen weiter wachsen.

Dazu erklärt für die forschenden Pharma-Unternehmen vfa Hauptgeschäftsführerin Birgit Fischer: "Zunächst einmal ist es erfreulich, wenn die Wirtschaftsentwicklung und damit die Finanzausstattung der Krankenversicherungen heute besser ist als noch vor zwei Jahren gedacht. Das ist vor allem für die Versicherten positiv. Denn die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ist stabilisiert."

"Die düsteren Prognosen über die Wirtschaftsentwicklung und damit über eine zu schlechte Finanzausstattung der Krankenkassen sind also überholt. Deshalb müssen die Maßnahmen zur Rettung aus der Finanzmisere auf den Prüfstand gestellt werden. Zwangsmaßnahmen erscheinen jetzt nicht mehr verhältnismäßig. So verlangt der Staat von den Arzneimittelherstellern in Deutschland seit einem Jahr einen erhöhten Beitrag zur Sanierung der Krankenkassen: Den sogenannten Zwangsrabatt, der zudem noch rückwirkend wirksam wurde. Angesichts der stabilen Finanzsituation der Krankenkassen sind "Notmaßnahmen" zu überprüfen. Besondere Situationen - wie eine Schwächung der Krankenkassen durch die Wirtschaftskrise von 2009/2010 - mögen vielleicht besondere Maßnahmen wie einen Zwangsrabatt erfordert haben.

Ein Finanzierungsinstrument auf Dauer ist er aber sicher nicht," so Fischer weiter.

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