Wichtiges Etappenziel für den BER erreicht: Haushaltsauschuss des Bundestages gibt Mittel für BER frei / Planungssicherheit für bedeutsames Flughafeninfrastrukturgroßprojekt

(Berlin) - In der letzten Sitzung des Jahres 2012 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Haushaltsmittel des Bundes zur Abdeckung des erhöhten Kostenrahmens für den neuen Hauptstadtflughafens BER entsperrt. Hierzu erklärt der Flughafenverband ADV (Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen):

"Die Freigabe der Haushaltsmittel ist ein positives Signal des BER-Gesellschafters Bund. Sie schafft Planungs- und Finanzierungssicherheit für dieses bundesweit bedeutende Flughafeninfrastrukturgroßprojekt", so ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel und erklärt weiter: "Nun können die notwendigen Bau- und Ergänzungsmaßnahmen auf der Flughafenbaustelle zügig vorangetrieben werden."

Der Mittelfreigabe ging ein mehrwöchiges Ringen der Parlamentarier bzw. der Fraktionen der Regierungskoalition voraus. Die Freigabe der Bundesmittel muss noch von Bundestag und Bundesrat bestätigt werden. Mit einer breiten Mehrheit wird gerechnet.

"Der nächste wichtige Schritt entscheidet sich hoffentlich zeitnah in Brüssel. Es fehlt noch grünes Licht von Seiten der Europäischen Kommission. Es gibt keine Sachverhalte, die einer Notifizierung entgegenstehen", so ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Beisel. Ohne die EU-Freigabe dürfen die drei Flughafengesellschafter ihre Finanzzusage nicht an die Flughafengesellschaft auszahlen. Auch im Hinblick auf die anstehende Kommissionsentscheidung war die Mittelfreigabe im Bund das richtige und notwendige Zeichen.

Quelle und Kontaktadresse:
ADV Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. - Der Flughafenverband Friederike Langenbruch, Pressesprecherin Gertraudenstr. 20, 10178 Berlin Telefon: (030) 310118-0, Telefax: (030) 310118-90

(cl)