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Erneuter Anlauf zur Stärkung der Subsidiarität

Autor: Jan Eggert
Verbändereport 09/2018, am 19.12.2018

Kürzlich hatte die EU-Kommission eine öffentliche Anhörung zu der Frage durchgeführt, ob die Sommerzeit beibehalten werden soll. Kommissionspräsident Juncker wollte erneut ein Thema auf europäischer Ebene aufgreifen, das die Menschen in Europa bewegt. Obwohl es bereits eine Sommerzeit-Richtlinie gab, wurde jetzt doch in vielen Mitgliedstaaten die Frage gestellt, ob die Regelung der Zeitumstellung eine europäische Aufgabe ist oder ob die Mitgliedstaaten das selbst besser regeln können. EU-Regelungen zur Gurkenkrümmung, zum Reinheitsgebot beim Bier, zur Verwendung von Öl-Lämpchen in Restaurants waren in der Vergangenheit andere bekannte Beispiele für die Frage, ob die EU einen Sachverhalt regeln sollte oder nicht. In all diesen Fällen ging es um die Wahrung des Prinzips der Subsidiarität in der EU.

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