5. Fachworkshop des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur Vorbereitung der Ausschreibung bei "Windenergie auf See"

(Cuxhaven) - Am 18.11.2015 fand in Berlin der 5. Fachworkshop des
Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) zur Vorbereitung der Ausschreibung bei
"Windenergie auf See" statt. Trotz massiver Bedenken der norddeutschen
Bundesländer und des Wirtschaftsverbands Windkraftwerke e.V. (WVW) hat sich das BMWi hier frühzeitig auf ein zentales Zielmodell für Offshore-Windkraft festgelegt, ohne dabei die dramatischen Folgen für die deutsche Zulieferindustrie zu berücksichtigen.

Im Vorwege zu dem geplanten Fachworkshop des BMWi hatten die norddeutschen Bundesländer in einer gemeinsamen Erklärung ihre Bedenken zu dem vom BMWi angedachten zentralen Auktionsmodell für Windkraft auf dem Meer formuliert (Schreiben der norddeutschen Bundesländer anbei).

Der WVW schließt sich der Einschätzung der Bundesländer an und hat dem BMWi daher ebenfalls folgende Stellungnahme zugesandt: "Der WVW fordert das BMWi eindringlich auf, sich zum derzeitigen Zeitpunkt nicht irreversibel und vorschnell auf das zentrale Modell als Zielsystem festzulegen, sondern allenfalls zunächst ONEP+ als wettbewerbliches Startmodell einzuführen und dessen Erfahrungen über mehrere Ausschreibungsrunden zu evaluieren. Dies ist u.a. die Auffassung der Bundesländer und vieler Akteure der Offshore-Branche. Der WVW unterstützt hier ausdrücklich das Schreiben der fünf norddeutschen Bundesländer an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vom 15.10.2015 sowie die Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses vom 16.11.2015 (BR Drucksache 511/1/15) für die anstehende Sitzung des Bundesrats vom 27.11.2015."

Das BMWi hält trotz der während des Fachworkshops nochmals vorgetragenen Bedenken und entgegen der Forderungen der Bundesländer am zentralen Modell als Zielsystem fest und hat die Diskussion zu diesem Punkt für beendet erklärt. Die weiteren Vorschläge des BMWi können demgegenüber die Nachteile des zentralen Modells nicht kompensieren. Damit gefährdet das BMWi die gesamte Offshore-Branche in Deutschland.

Quelle und Kontaktadresse:
Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. Pressestelle Baudirektor-Hahn-Str. 20, 27472 Cuxhaven Telefon: (04721) 6677-0, Fax: (04721) 6677-249

(sa)