Abwrackprämie: ACE fordert beschleunigtes Verfahren / Autoclub fürchtet Verunsicherung der Verbraucher

(Stuttgart) - Der ACE Auto Club Europa hat die Fraktionen im Deutschen Bundestag aufgerufen, das parlamentarische Verfahren zur Bewilligung zusätzlicher Mittel für die so genannte Abwrackprämie energisch voranzutreiben.
Andernfalls drohe eine Verunsicherung der Verbraucher. Der Vorsitzende des ACE, Wolfgang Rose, sagte am Freitag in Stuttgart: "Es darf in dieser hoch sensiblen Frage nicht mehr viel länger im Ungewissen bleiben, ob das Parlament bereit ist dem vom Kabinett gefassten Beschluss zur Aufstockung der Prämie zu folgen." Rose warnte zugleich davor, unter dem Eindruck weg brechender Steuereinnahmen von dem politisch gegebenen Versprechen wieder abzurücken, wonach der Prämienfonds auf insgesamt fünf Milliarden Euro erhöht werden soll. "Falls die Große Koalition ihre bisherige Haltung aufgeben sollte, wäre das ein schwerer Schlag, der die Konsumenten, die Umwelt und die Beschäftigten der Automobilbranche gleichermaßen hart treffen würde", sagte der ACE-Chef.

Das für die Auszahlung der Prämie zuständige Bundesamt (Bafa) hatte es aus rechtlichen Gründen jüngst abgelehnt, Reservierungsbestätigungen an Antragsteller auch dann noch zu verschicken, wenn die ursprünglich eingestellten Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro ausgeschöpft sind. Man könne aus rechtlichen Gründen dem Parlament nicht vorgreifen, argumentiert die Behörde. Bislang haben bereits etwa 1,3 Millionen Neuwagenkäufer Prämienanträge gestellt. Das Gesamtvolumen der Anträge dürfte somit 3,25 Milliarden Euro betragen.

Der ACE befürwortete die umstrittene Konjunkturmaßnahme von Anfang an. Mit der Abwrackprämie werde vor allem der Kauf von kleinen Autos mit niedrigem Verbrauch und damit niedrigeren C02-Emissionen unterstützt. Im Schnitt stieß ein 2008 neu gekauftes Auto 165 Gramm C02 pro Kilometer aus. Der Ausstoß der im April 2009 zugelassenen Modelle liege demgegenüber bei immerhin 155 Gramm C02, hob der ACE unter Berufung auf Berechnungen der IG Metall hervor. Bei einem 10 Jahre alten Auto läge der C02-Ausstoß demnach im Schnitt bei 182 Gramm pro Kilometer. Hochgerechnet mit einer Fahrleistung von jährlich 13. 000 Kilometer und 1,3 Millionen neuen Fahrzeugen würde somit ein Ausstoß von 465.000 Tonnen C02 binnen 365 Tagen vermieden.

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(mk)