ACE unterstützt EU-Führerschein

(Stuttgart) - In der Diskussion über die Einführung eines einheitlichen EU-Führerscheins im Scheckkartenformat, hat sich der ACE Auto Club Europa für lange Übergangsfristen und eine erweiterte Geltungsdauer des neuen Dokuments von zehn auf 15 Jahren ausgesprochen.

"Wir gehen davon aus, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in diesem Sinne alle Register zieht, damit es in Brüssel doch noch zu einer vernünftigen Regelung im Interesse der Verkehrssicherheit kommt", heißt es dazu in einer vom ACE am 26. März 2006 in Stuttgart veröffentlichten Erklärung.

Die EU-Verkehrsminister wollen am Anfang dieser Woche die neue Führerscheinrichtlinie beschließen. In der offiziellen Entwurfsfassung ist laut ACE aber noch von einer auf zehn Jahre begrenzten Geltungsdauer der neuen Fahrerlaubnis die Rede. "Wir wollen nur so viel Bürokratie und Umtausch wie unbedingt nötig aber so viel Verkehrssicherheit wie irgend möglich", betonte der ACE. Es sei deshalb vernünftig, den Führerscheinbesitzern mindestens 20 Jahren Zeit zu geben, ihr altes Dokument gegen ein neues zu tauschen. Beim Neuerwerb eines Führerscheins sowie bei Verlust oder Unleserlichkeit der alten Papiere sei es ohnehin selbstverständlich, dass eine Fahrerlaubnis dann im neuen EU-Format ausgestellt werde. Der ACE plädierte zugleich dafür, das europäische Führerscheinrecht zu harmonisieren. Das deutsche System setze in diesem Bereich zwar Maßstäbe, es sei aber mit Blick auf länderübergreifende Erfordernisse möglicherweise zu kompliziert und eigne sich daher nur begrenzt als Grundlage zur Entwicklung europäischer Standards. Als Beispiel dafür nannte der ACE das für Deutschland typische zweigleisige Erlaubnisrecht. Viele Verkehrssünder seien beispielsweise der Annahme, sie erhielten ihre Fahrerlaubnis nach einer richterlich verhängten Sperrzeit wieder zurück. Dabei müssten sie erst noch die Mühlen der Verwaltung durchlaufen und ihre Fahreignung per Gutachten nachweisen.

Eine sinnvolle Vereinheitlichung des europäischen Fahrerlaubnisrechts muss nach Überzeugung des ACE dazu dienen, die Verkehrssicherheit zu verbessern und die Unfallzahlen zu senken. "Dafür brauchen wir über eine EU-Fahrerlaubnis hinaus einheitliche Standards zur Förderung der Verkehrssicherheit", betont der ACE in seiner Erklärung. Derzeit gebe es in Europa rund 200 Millionen Führerscheinbesitzer mit 110 verschiedenen Fahrerlaubnisdokumenten. Bei einer Harmonisierung der EU-Fahrerlaubnis komme es deshalb darauf an, sich auf einheitliche Richtlinien für Ausbildung, Prüfung und Führerscheinklassen zu verständigen. Damit begegne man auch der Kritik am so genannten Führerschein-Tourismus. Nach Ansicht des ACE muss jeder Autofahrer das Recht haben, den Führerschein dort zu erwerben, wo er möchte. Im Übrigen müsse auch für Fahrschulen die Niederlassungserlaubnis und Dienstleistungsfreiheit praktisch uneingeschränkt für ganz Europa gelten.

Quelle und Kontaktadresse:
ACE Auto Club Europa e.V. Pressestelle Schmidener Str. 233, 70374 Stuttgart Telefon: (0711) 53030, Telefax: (0711) 5303168