Angestrebter Kompromiss zwischen Bund und Ländern darf nicht zu / / Lasten der Qualität gehen / KTK-Bundesverband zum Bundesprogramm Sprach-Kitas

(Freiburg) - Der Verband katholischer Tageseinrichtungen für Kinder (KTK Bundesverband) reagierte irritiert auf die Pläne zum Bundesprogram "Sprach-Kitas". "Die geplante Umschichtung der Kosten ist ein fatales Signal zu Lasten der Kita-Qualität. Wir fordern den Bund auf, die Übergangsfinanzierung des Programms anders zu sichern", sagte der Vorsitzende des KTK-Bundesverbands, Domkapitular Clemens Bieber am Donnerstag, 10.11.2022. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte am 08.11.2022 in Berlin angekündigt, das Programm bis zum Sommer 2023 durch den Bund weiter zu finanzieren, bis die Verantwortung auf die Länder übergehen werde. Im Raum steht dabei eine Umschichtung der Finanzmittel in Höhe von 100 Millionen Euro aus dem "Kita-Qualitätsgesetz".

Der KTK-Bundesverband hatte gemeinsam mit den Partnern im Bündnis für ein Kita Bundesqualitätsgesetz, AWO und GEW, eine Kampagne zum Erhalt der Strukturen und Fachkompetenzen aus dem Bundesprogramm mit Nachdruck unterstützt, und zugleich auf die notwendige Aufstockung der Finanzmittel hingewiesen. Die im Koalitionsvertrag angekündigte Verstetigung des Bundesprogrammes hat die Ampelkoalition im Haushaltsentwurf nicht berücksichtigt. Deshalb ist nun aus Sicht des KTK-Bundesverbandes in letzter Minute ein kontraproduktiver Kompromiss entstanden.

"Tausende Fachkräfte, Kinder und Familien wurden bis gestern im Ungewissen gelassen. Nun wird ihnen eine Lösung präsentiert, die sie in sieben Monaten an denselben Punkt bringen wird, an dem sie jetzt bereits stehen - die Weiterfinanzierung löst das Problem nicht, sondern verschiebt es nur. Gleichzeitig wird damit das Signal gesendet, dass geplante Finanzierungen in der frühkindlichen Bildung stets in Frage gestellt werden können. Damit ist es weder strukturell noch personell möglich, den Kolleginnen und Kollegen eine klare Perspektive aufzuzeigen," so KTK-Vorstand Bieber weiter.

Mirja Wolfs, 2. Vorsitzende des KTK-Bundesverbandes, ergänzt: "Die Finanzmittel im Kita Qualitätsgesetz sind, gemessen an den notwendigen Qualitätsentwicklungen, ohnehin viel zu niedrig. De facto gibt es weniger Geld als in den Jahren zuvor. Wir fordern nachdrücklich, dass die 100 Millionen Euro nicht zu Lasten der Qualität aus den Mitteln des Kita-Qualitätsgesetzes genommen werden. Der Bund muss eine andere Lösung finden."

Auch die weiteren Mitglieder im Bündnis für ein Kita-Bundesqualitätsgesetz kritisieren den Vorstoß. "Es ist kaum abzusehen, welchen enormen Schaden das politische Hin und Her bei den Sprach-Kitas im Arbeitsfeld Kindertagesbetreuung anrichtet. Zu befürchten ist ein enormer Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit politischer Programme. Wir werden die Einrichtungen nicht allein lassen und zusammen mit dem Qualitätsbündnis alles dafür tun, dass die Bundesregierung die Mittel für das Kita-Qualitätsgesetz erhöht und endlich für Planungssicherheit sorgt," so Selvi Naidu, Mitglied des
AWO-Bundesvorstands abschließend.

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(jg)