Aufschwung für weitere Reformen nutzen

(Berlin) – „Die deutsche Wirtschaft ist mit Schwung ins neue Jahr gestartet und steuert auf den ersten richtigen Aufschwung seit dem Boomjahr 2000 zu. Nach einem recht mageren Wirtschaftswachstum von knapp 1 Prozent im vergangenen Jahr rechnen wir 2006 mit einer Wachstumsrate von rund 1,5 Prozent“, sagt Prof. Dr. Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer und Vorstandsmitglied des Bankenverbandes, anlässlich der Veröffentlichung des Konjunkturberichts für den Monat Januar. „Die konjunkturellen Frühindikatoren haben sich in den letzten Monaten auf breiter Basis verbessert und die Auftragseingänge in der Industrie zeigen klar nach oben“, so Weber weiter.

Neben der starken Exportnachfrage gewännen die Ausrüstungsinvestitionen weiter an Fahrt, und auch am Arbeitsmarkt seien inzwischen erste Lichtblicke zu erkennen. Im Verlauf dieses Jahres sei deshalb mit einer schrittweißen Belebung des privaten Konsums zu rechnen, zumal in der zweiten Jahreshälfte zusätzliche Impulse durch vorgezogene Käufe wegen der für 2007 geplanten Anhebung der Mehrwertsteuer hinzukämen. Potenzielle Risikofaktoren für das Wirtschaftswachstum 2006 seien die Ölpreisentwicklung und die jüngste Aufwertung des Euro.

„2007 droht die geplante Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte die Konjunktur erheblich zu belasten“, mahnt Weber. „Um starke Ausschläge bei der Nachfrage und damit volkswirtschaftliche Anpassungskosten zu vermeiden, sollte eine gestaffelte Anhebung der Mehrwertsteuer erwogen werden. Ganz abgesehen davon, dass es für das Wachstum besser wäre, den Teil der Mehrwertsteuererhöhung, der der Haushaltsfinanzierung statt der Senkung der Sozialversicherungsbeiträge dient, durch Einsparungen bei den Staatsausgaben zu ersetzen“.

Unabhängig davon hofft Weber, dass der konjunkturelle Rückenwind in diesem Jahr für weitere wirtschaftspolitische Reformen genutzt wird: „Um die Wachstumsperspektiven für Deutschland auch längerfristig zu verbessern, sollten nun zügig überzeugende Konzepte für die Reform der Unternehmensbesteuerung und des Gesundheitswesens erarbeitet und auf den Weg gebracht werden“. Angesichts der zeitlichen Abläufe im Gesetzgebungsverfahren müssten die konkreten Konzepte nun bald auf den Tisch kommen.

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