AvD: Die Idee einer Auto-Vignette für Berlin ist Unsinn / Berliner Grüne wollen Autofahrer abkassieren - Vorschlag ist absurd

(Frankfurt am Main) - Der Automobilclub von Deutschland (AvD) lehnt den Vorschlag des Landesparteitages der Grünen in Berlin als sachlich unbegründet ab, eine Vignette für die Autofahrer in Berlin einzuführen, um die Einnahmen der Stadt zu steigern. Die Aussage, dass der Autoverkehr der größte Verursacher von Umweltproblemen in Berlin sei, ist schlichtweg falsch. "Es ist bewußt falsch gerechnet, wenn von den Grünen behauptet wird, dass die Autofahrer nur 30 Prozent der Kosten tragen, die sie verursachen", sagt AvD-Pressesprecher Sven Janssen.

Die Grünen beziehen sich auf eine Studie des Städtenetzwerks ICLEI, die für Dresden, Stuttgart und Bremen festgestellt hat, dass das Geld, was diesen Städten vom Bund und Land zur Verfügung gestellt wird nicht ausreiche, um die Kosten für den Verkehr zu decken. Nicht mehr und nicht weniger. Es geht also nicht darum, dass die Autofahrer nicht genug zahlen, sondern dass die Einnahmen des Straßenverkehrs nicht bei den Städten ankommen.

Richtig ist, dass der Autofahrer durch Mineralölsteuer, Ökosteuer, Mehrwertsteuer, Kfz-Steuer und viele andere Abgaben deutlich mehr finanziert, als er an Kosten selber verursacht. So finanziert er zum Beispiel zu einem nicht unwesentlichen Teil das Sozialsystem mit. Dass die Einnahmen, die beim Autofahrer erzielt werden, letztlich nicht bei den Städten landen, hat der Autofahrer nicht zu verantworten. Die Aufteilung der Steuereinnahmen ist allein Sache der Politik. Wenn sich Städte, Länder und der Bund nicht über eine sinnvolle Verteilung des Geldes einigen können, darf dies nicht zu Lasten des Autofahrers gehen.

Der Vorschlag der Grünen ist geradezu absurd: Weil die Politiker nicht in der Lage sind das vom Verkehr eingenommene Geld so sinnvoll zu verteilen, dass es auch bei den Städten ankommt, soll der Autofahrer gleich noch mal bezahlen. Hier scheint der ungerechtfertigte Griff ins Portemonnaie des Autofahrers für die Grünen einfacher zu sein, als die längst überfällige politische Diskussion, um die Verteilung der Steuergelder. Der AvD lehnt eine Berliner Autovignette deshalb nicht nur ab, sondern fordert Parteien und Verkehrsteilnehmer auf, gegen diese Idee der Grünen zu protestieren.

Quelle und Kontaktadresse:
Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD) Sven Janssen, Pressesprecher Lyoner Str. 16, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66060, Telefax: (069) 6606260