AvD rechnet nach: Jährlich 4,5 Mrd Steuerloch durch Pkw-Maut

(Frankfurt am Main) - Der Automobilclub von Deutschland (AvD) hat Bayerns Mautmodell durchgerechnet: Alleine die Senkung der Mineralölsteuer um 15 Cent für Benzin und 10 Cent für Diesel würde inklusive 19 Prozent Mehrwertsteuer staatliche Mindereinnahmen von 9,679 Mrd. Euro bedeuten. Dazu kommen die Verwaltungskosten, die die CSU mit 300 Mio Euro angibt. Somit entstehen Kosten von ca. 10 Mrd. Euro, die ausgeglichen werden müssen.

Auf der Einnahmenseite erwartet die CSU ca. 4,9 Mrd Euro aus dem Verkauf der Vignetten für Pkw, Motorräder und Lkw bis 12 Tonnen. Zusätzlich sollen weitere 600 Mio Euro aus einer Lkw-Mauterhöhung von derzeit durchschnittlich 12,4 Cent/km auf 15 Cent/km erlöst werden.

Zieht man die Einnahmen von 5,5 Mrd Euro von den Ausgaben von 10 Mrd. Euro ab, bleibt ein Rest von jährlich 4,5 Mrd Euro, der nicht gedeckt ist.

Erklärungsversuche, dass dieser Betrag durch den Wegfall des Tanktourismus finanziert wird, kann der AvD nicht nachvollziehen. Denn das würde bedeuten, dass in Deutschland jährlich rund 9 Mrd. Liter mehr Kraftstoff (ca. 180 Mio Tankfüllungen beim Pkw) getankt werden müssten, als heute. Angesichts der Tatsache, dass trotz der von Bayern gewünschten Senkung der Mineralölsteuer Kraftstoffe im Ausland noch immer günstiger getankt werden können, kann diese Rechnung nicht aufgehen.

Der AvD fordert die Verantwortlichen deshalb auf die Verbraucher nicht mit weiteren Milchmädchenrechnungen zu verunsichern.

Quelle und Kontaktadresse:
Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD) Sven Janssen, Pressesprecher Lyoner Str. 16, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66060, Telefax: (069) 6606260