AvD strikt gegen PKW-Maut / AvD-Präsident zu Ysenburg: Der PKW-Verkehr zahlt zu viel Abgaben

(Frankfurt am Main) - Der Automobilclub AvD wehrt sich entschieden gegen die Pläne einzelner Politiker, eine Maut auch für PKW einzuführen. Dies erweckt den Eindruck, man wolle damit eine vorgezogene Steuerreform auf dem Rücken der Autofahrer finanzieren, die ohnehin schon mehr als genug bezahlen müssen.

"Der Wunsch nach einer PKW-Maut scheint verlockend," so AvD-Präsident Wolfgang-Ernst Fürst zu Ysenburg und Büdingen, "denn die ersten Tage der LKW-Maut wecken ungerechtfertigte Begehrlichkeiten nach mehr." Nach Berechnungen des AvD haben die deutschen Autofahrer im vergangenen Jahr wieder rund 60 Milliarden Euro an den Fiskus bezahlt. Darin sind jedoch nur die Steuern enthalten, die direkt mit dem Betrieb des Fahrzeugs in Zusammenhang stehen:

- Mineralölsteuer: 33 Mrd. Euro,
- "Öko"-Steuer: 9,7 Mrd. Euro,
- Mehrwertsteuer auf Benzin: 10 Mrd.Euro, sowie
- Kfz-Steuer: 8 Mrd. Euro.

Rund 40 Milliarden Euro davon fließen direkt in die Staatskasse, nur 6 Milliarden Euro werden für Neubau, Ausbau und Erhalt des inzwischen maroden Straßennetzes eingesetzt. Der AvD-Präsident sorgt sich aber vor allem um den Konjunkturmotor Automobil, die damit verbundenen Arbeitsplätze und nicht zuletzt alle Bürger, die ihr Auto täglich brauchen und bis an die Zumutbarkeitsgrenze belastet sind. "Was geschieht, wenn sich viele Menschen kein Auto mehr leisten können?" fragt der AvD-Präsident. "Die Alternative ÖPNV und Bahn wird immer teurer, deshalb darf man die Autokosten aber nicht als Instrument bewusst erhöhen wollen." Der AvD befragt turnusmäßig die Autofahrer, die offensichtlich ein klares Bild von einer möglichen Straßengebühr haben. Genannt werden drei wichtige Voraussetzungen:

1. Maut nur in Form einer Vignette von maximal 60,- Euro pro Jahr
2. Diese Vignette soll nur als Ersatz für die längst überfällige Kfz-Steuer dienen.
3. Die Einnahmen aus dieser Vignette dürfen nur in Erhalt und Ausbau des Straßennetzes investiert werden.

Unter diesen Voraussetzungen könnte man über eine Maut diskutieren, allerdings lässt die konjunkturelle Lage hier derzeit keinen Spielraum. Der AvD warnt davor, sinkende Steuereinnahmen und steigende Staatsverschuldung zum Anlass für Maut- Diskussionen zu nehmen - die sinkenden Mineralölsteuer-Einnahmen und 6 Prozent weniger Urlaubsreiseverkehr mit dem Auto in 2004 sind klare Zeichen für das wache Kostenbewusstsein und die Belastungsgrenze der Autofahrer. Der AvD begrüßt ausdrücklich das klare Nein von Bundeskanzler Schröder zu einer PKW-Maut, weil sie ungerechtfertigt und konjunkturschädlich ist.

Quelle und Kontaktadresse:
Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD) Lyoner Str. 16, 60528 Frankfurt Telefon: 069/66060, Telefax: 069/6606789