BAföG-geförderte Studierende: Eine echte Trendwende braucht einen langen Atem und neue Impulse

(Berlin) - Der DSW-Vorstandsvorsitzende Matthias Anbuhl erklärt:

"Eine echte Trendwende hin zu deutlich mehr Studierenden, die BAföG beziehen können, benötigt einen langen Atem. Eine solche Trendwende, ein neuer Schub für das BAföG ist und bleibt ein zentrales Versprechen dieser Bundesregierung, an dem sie gemessen wird. Nachdem 2022 und 2023 der Sinkflug bei den BAföG-Zahlen vorerst gebremst ist, muss die Bundesregierung nun nachlegen.

Deshalb ist es ein Fehler, wenn die Bundesregierung anhand von Prognosen zu sinkenden BAföG-Zahlen die Haushaltsmittel einfach runterfährt. Nötig ist vielmehr, mit steigenden Freibeträgen, höheren Bedarfsätzen und der versprochenen Strukturreform neue, kräftige Impulse für ein besseres BAföG zu setzen. Dann gelingt auch der geplante Aufbruch.

Nur wenn die Regierung dafür auch im Haushalt 2024 die nötigen Mittel bereitstellt - und nicht wie geplant Haushaltsmittel kürzt! -, ist die Ampel-Koalition ein echtes BAföG-Bündnis, wie es ihr Anspruch ist.

Das BAföG ist in dem vergangenen Jahrzehnt nicht an veränderte Lebens- und Studienwirklichkeiten angepasst wurden. Das Ergebnis: Nach dem BAföG-Bericht der Bundesregierung haben rund 40 Prozent aller Studierenden keine Chance aufs BAföG - ganz unabhängig davon, wie wenig Geld sie haben - zum Beispiel, weil sie das Studienfach gewechselt haben, zu lange studieren oder den fürs BAföG falschen Pass haben. Hier sind grundlegende Strukturreformen notwendig. Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die richtigen Stellschrauben für eine solche Reform erkannt. Jetzt muss sie liefern.

Mit der 27. BAföG-Novelle und ihren Erhöhungen bei den Bedarfssätzen und Elternfreibeträgen zum Wintersemester 2022/2023 wurde endlich so etwas wie der Vorbote eines BAföG-Aufbruchs wahrnehmbar, ein politischer Wille, das BAföG wenigstens ansatzweise zu alter Stärke zurück zu führen.

Wenn aber die geplanten Haushaltungskürzungen im Etat des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für das Jahr 2024 durchkommen, drohen sämtliche BAföG-Versprechen der Bundesregierung zu implodieren. Die Studierende wären dann für die Jahre 2023 und 2024 trotz Inflation, massiv gestiegener Lebensmittelpreise und Mieten mit gleich zwei Nullrunden konfrontiert, und die BAföG-Reform wäre ebenfalls nicht zu finanzieren. Mit weniger Geld kann man nicht mehr Studierende fördern wollen."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsches Studierendenwerk Stefan Grob, Pressesprecher Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Monbijouplatz 11, 10178 Berlin Telefon: (030) 297727-0, Fax: (0228) 297727-99

(jg)