Bankenverband begrüßt weitere Pilotprojekte der PPP-Task Force der Bundesregierung

(Berlin) - Der Bundesverband deutscher Banken begrüßt den heute (06. September) von der PPP-Task Force des Bundes bekannt gegebenen Abschluss vier weiterer Vereinbarungen über Pilotprojekte in Leipzig, Freiburg im Breisgau, Kiel und im Landkreis Goslar. Angesichts des hohen Investitionsbedarfs im Schulsektor sei es erfreulich, dass die Task Force nun mehrere kommunale Schulprojekte begleite. Aufmerksamkeit verdiene das Vorhaben der Stadt Freiburg, die Sanierung von sechs Schulstandorten und die Erweiterung der Hauptfeuerwache sowie den anschließenden Betrieb an einen privaten Partner zu vergeben. Die Bündelung von Projekten sei ein wichtiges Instrument, um angesichts der komplexen Vertragsstrukturen die für die Erzielung der angestrebten Effizienzgewinne erforderlichen Projektvolumina zu realisieren.

Die gleichzeitig vorgestellten Ergebnisse einer Projektstudie über die Verbreitung von PPP in Deutschland belegen, dass sich der PPP-Gedanke endlich auch hierzulande durchsetze. Bei aktuell mindestens 300 PPP-Projekten mit einem Investitionsvolumen von über 7 Mrd Euro könne von einem wichtigen Durchbruch gesprochen werden. Im Vergleich zu anderen Ländern sei der Anteil von PPP an den Gesamtinvestitionen allerdings immer noch vergleichsweise gering. Vor allem in kleineren Kommunen gibt es bis heute keine PPP-Projekte bzw. Projektabsichten. Oberstes Ziel der PPP-Task Force des Bundes müsse es nun sein, auf Basis der in den Pilotprojekten gesammelten Erfahrungen, Verfahrensabläufe zu standardisieren und bundeseinheitliche Verfahren, insbesondere für den Wirtschaftlichkeitsvergleich, zu entwickeln.

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