Bankenverband zum Herbstgutachten der Forschungsinstitute: Bei Reformen auf Kurs bleiben

(Berlin) - Der Bankenverband teilt die Einschätzung der wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute, dass sich die konjunkturelle Dynamik in Deutschland im kommenden Jahr zwar etwas abschwächen wird, der Aufschwung aber noch nicht beendet ist. „Völlig zu recht weisen die Institute darauf hin, dass sich die Wachstumsbedingungen in Deutschland in den vergangenen Jahren verbessert haben“, bekräftigt Prof. Dr. Manfred Weber, Geschäftsführender Vorstand des Bankenverbandes. „Das stabilisiert die binnenwirtschaftlichen Auftriebskräfte und hilft uns, mögliche wirtschaftliche Folgen der Finanzmarktturbulenzen oder des hohen Euro-Kurses besser zu verkraften.“

Weber wertet die besseren Wachstumsbedingungen als ersten Erfolg der bisherigen Reformpolitik und der strukturellen Umgestaltungen in den Unternehmen. Die Warnung der Forschungsinstitute, mit einer Abkehr vom bisherigen Reformkurs die Aufschwungskräfte zu gefährden, müsse deshalb sehr ernst genommen werden. „Gerade am Arbeitsmarkt und in den Sozialversicherungen droht zum Teil der Rückfall in längst überwunden geglaubte Verhaltensmuster: Leistungsausweitungen bei etwas günstigerer Kassenlage, die in konjunkturell ungünstigeren Zeiten zu massiven Finanzierungsproblemen führen werden“, mahnt Weber.

Doch auch bei der Finanzpolitik könne längst noch keine Entwarnung gegeben werden. Weber: „Strukturell bleibt der Staatshaushalt auch dieses Jahr im Defizit, der Schuldenstand liegt über dem Maastricht-Kriterium und die demographischen Belastungen stehen uns erst noch bevor.“ Deswegen sei es gerade jetzt wichtig, sich keinen wirtschaftspolitischen Illusionen hinzugeben. Der eingeschlagene – und nachweislich erfolgreiche – Reformkurs müsse beibehalten werden.

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