Bestes Netz für Deutschland: Gemeinsame Vereinbarung schafft Basis – große Herausforderungen bleiben

(Berlin) - Bund, Länder, kommunale Spitzenverbände und Telekommunikationsbranche haben heute eine gemeinsame Vereinbarung für einen effizienten und flächendeckenden Ausbau der digitalen Infrastrukturen unterzeichnet. Dazu sagt Karsten Kluge, Vizepräsident des Bundesverbands Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) und Geschäftsführer der Thüringer Netkom:

„Das Memorandum of Understanding „Bestes Netz für Deutschland“ unterstreicht die Bedeutung einer zukunftssicheren Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Es schafft eine gute Grundlage für die weitere Zusammenarbeit zwischen Branche, Politik und Verwaltung. Das ist wichtig, weil Glasfaser- und Mobilfunkausbau nur gemeinsam gelingen können und weil jeder der beteiligten Akteure eine große Verantwortung für den Erfolg dieses riesigen Infrastrukturprojekts trägt.

Als BREKO erhoffen wir uns vom regelmäßigen Stakeholderdialog vor allem, dass er den Abbau bürokratischer Hürden voranbringt sowie marktgetriebene Open-Access-Kooperationen im Glasfaserausbau stärkt – und so zum Rückgang des volkswirtschaftlich unsinnigen Doppelausbaus beiträgt.

Gleichzeitig muss allen Beteiligten klar sein: Der Glasfaserausbau in Deutschland steht an einem Wendepunkt. Um die Rahmenbedingungen für die noch notwendigen zweistelligen Milliardeninvestitionen in den Glasfaserausbau entscheidend zu verbessern, sind Maßnahmen erforderlich, die nicht im Konsens aller Akteure beschlossen werden können. Insbesondere zwei Maßnahmen sind unverzichtbar, damit die heute als Ziel vereinbarte Planungs- und Investitionssicherheit für den weiteren Ausbau auch in der Praxis greift:

1. In den laufenden Verhandlungen zum Digital Networks Act muss die Bundesregierung den Vorschlag der Europäischen Kommission für einen zügigen, regelgebundenen Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze unterstützen.
2. Im Zuge der geplanten Novelle des deutschen Telekommunikationsgesetzes darf es keine regulatorische Zusatzbelastung für die Glasfaser ausbauenden Wettbewerber der Telekom geben.

Sonst drohen die geplanten Investitionen in den Glasfaserausbau ab 2027 deutlich einzubrechen.“

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) - Hauptgeschäftsstelle, Matthias Schuchard, Referent(in) Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Menuhinstr. 6, 53113 Bonn, Telefon: 0228 24999-70