Bundesregierung mit begrüßenswerter Absage an „all electric“-Ansatz der EU in der Verbrennerfrage

(Berlin) - Der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat sich auf eine gemeinsame Position der Bundesregierung in der Debatte um eine Rücknahme des de facto Neuzulassungsverbots für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge mit Verbrennungsmotor ab 2035 geeinigt. UNITI begrüßt nach einer ersten Kurzanalyse die grundlegenden Beschlüsse, die Bundeskanzler Friedrich Merz in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übermittelt hat.

Die Bundesregierung strebt dem Bundeskanzler zufolge eine technologieoffene, flexible und realistische CO2-Regulierung an, die den Klimaschutzzielen der EU gerecht wird, ohne Innovation und industrielle Wertschöpfung zu gefährden. Neben rein batterieelektrischen Fahrzeugen sollen nach 2035 auch weiterhin Autos, die einen doppelten Antrieb haben, bestehend aus Batterieantrieb und Verbrenner, zugelassen werden, sofern die verbleibenden Emissionen im Automobil- und Kraftstoffsektor ausgeglichen werden. „Es ist positiv hervorzuheben, dass der Bundeskanzler zudem ausdrücklich den einstimmig von den Ministerpräsidenten der Länder gefassten Beschluss, auch nach 2035 weitere Technologien wie Plug-In-Hybride, Elektrofahrzeuge mit Range-Extendern sowie hocheffiziente Verbrenner zuzulassen, anführt“, so UNITI-Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn.

Ein wichtiges Signal für den Hochlauf erneuerbarer Kraftstoffe bildet die von Bundeskanzler Friedrich Merz geforderte Erhöhung der Beimischungsquoten für synthetische und fortschrittliche biogene Kraftstoffe. Die klare Absage des Kanzlers an eine auf EU-Ebene diskutierte pauschale gesetzliche Quote für die Elektrifizierung von Unternehmensflotten findet ebenso die Unterstützung von UNITI: „Es ist erfreulich, dass die Bundesregierung sich unmissverständlich zu Technologieoffenheit bekennt und sich gegen eine Einführung solch planwirtschaftlicher Instrumente stellt“, so Elmar Kühn. Der UNITI-Hauptgeschäftsführer resümiert: „Die Bundeskanzler und die Bundesregierung haben heute klargestellt, dass der von der EU-Kommission regulativ vorangetriebene „all electric“-Ansatz im Straßenverkehr nicht länger von der Bundesrepublik mitgetragen wird. Das ist eine gute Botschaft für die deutsche Automobilindustrie und ihre Beschäftigten, für die Autofahrer sowie auch für den Klimaschutz, für den der Hochlauf erneuerbarer Kraftstoffe einen wichtigen Beitrag leisten kann.“

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