BundeswehrVerband begrüßt Wiedereinführung der Leistungsinstrumente in der Besoldung

(Bonn) - Als nachhaltigen Erfolg bewertet der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz, die Ankündigung des Verteidigungsministeriums, die Leistungsinstrumente der Besoldung wieder freizugeben. "Wir begrüßen diesen Schritt, denn besonderes Engagement der Soldatinnen und Soldaten muss auch besonders honoriert werden." Damit sei der unhaltbare Zustand beendet, in dem diese leistungsfeindliche Praxis zur Sanierung des Haushalts genutzt worden sei.

Die Soldatinnen und Soldaten hätten die Aussetzung der Leistungsstufen-, -prämien und -zulagen zu Recht als verkappte Gehaltskürzung empfunden, sagte Gertz weiter. "Dieses unmittelbare Mittel zur Motivationsförderung durfte nicht dem Kalkül der Haushälter zum Opfer fallen." Zudem sehe das Sonderzahlungsgesetz, das den Fortfall des Urlaubs- und massive Einschnitte beim Weihnachtsgeld zur Folge hatte, ausdrücklich vor, einen Teil der Ersparnisse in die Leistungsinstrumente zu investieren. Schließlich sei festzuhalten, dass kein anderes Ministerium eine solche Maßnahme ergriffen habe.

Die Gewährung dieser unverzichtbaren Bestandteile der Besoldung dürfe auch in Zukunft nicht von der Kassenlage abhängig gemacht werden, warnte Gertz. "Hände weg von den Leistungsinstrumenten. Diese durch die Hintertür 'wegzuadministrieren', war motivationsfeindlich und in höchstem Maße ungerecht."

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