BVR: Wachstumskräfte jetzt stärken
(Berlin) - Der konjunkturelle Aufschwung sollte konsequent für eine nachhaltige, auf eine höhere Wachstumsdynamik zielende Politik genutzt werden. Dies erklärt der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in seinem jüngsten Konjunkturbericht. Damit das Produktionspotential wieder schneller wachse und Deutschland auf einen höheren Wachstumspfad gelange, reiche es nicht aus, dass die Investitionen in der aktuellen Aufschwungphase wieder deutlich zulegten. Die deutschen Wachstumsprobleme seien kein konjunkturelles Phänomen, sondern struktureller Natur. Notwendig sei daher eine Trendumkehr bei den langfristig rückläufigen Investitionsquoten.
Eine solche Wachstumsstrategie schließe die angekündigte Unternehmensteuerreform, den Abbau bürokratischer Belastungen, eine weitere Verringerung der Lohnzusatzkosten und eine Fortsetzung der moderaten Lohnpolitik ein. Darüber hinaus müsse der Spielraum, den die konjunkturell bedingten zusätzlichen Steuereinnahmen eröffneten, konsequent für den Schuldenabbau sowie für investive Ausgaben - und nicht für zusätzlichen Staatskonsum - genutzt werden. Die investiven Anteile der öffentlichen Haushalte seien zugunsten von Forschung und Entwicklung, Bildung und Infrastruktur zu erhöhen. Hinzukommen müsse eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Innovationsfähigkeit der Unternehmen. Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie neue Technologien seien zwar in erster Linie Aufgabe der Unternehmen, die Politik müsse aber die Anstrengungen der Unternehmen durch forschungs- und technologiefreundliche Rahmenbedingungen flankieren.
So erfreulich das Anspringen der Investitionen im vergangenen Jahr auch war, es dürfe aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Investitionsniveau gemessen am Bruttoinlandsprodukt und damit das Wachstumspotential der deutschen Wirtschaft seit Jahren im Trend sinke. So sank der Anteil der Bruttoanlageinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt von gut 25 Prozent im Jahre 1970 bis 2006 um rund ein Drittel auf knapp 18 Prozent. Die Quote der Ausrüstungsinvestitionen nahm im gleichen Zeitraum von knapp 10 Prozent um rund ein Viertel auf rund 7,5 Prozent ab. Wie gravierend diese Entwicklung sei, zeige auch ein internationaler Vergleich.
Deutschland weise sowohl gegenüber Japan, den USA und dem Euro-Raum insgesamt, aber auch gegenüber den großen Volkswirtschaften im Euro-Raum, wie Spanien, Frankreich und Italien, die niedrigste Investitionsquote auf.
Noch deutlicher werde die Investitionsschwäche am Standort Deutschland, wenn man die Nettoinvestitionsquote betrachte. Der Anteil der Nettoinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt habe sich von 14,5 Prozent im Jahr 1971 auf 2,3 Prozent im Jahr 2005 massiv verringert. In der Konsequenz habe dies dazu geführt, dass Deutschlands Wachstumspotential insbesondere seit Mitte der 90er Jahre signifikant gesunken sei. Inzwischen betrage das Wachstum des Produktionspotentials nur noch 1 bis 1,5 Prozent. Für ein längerfristiges Wachstum von 2 Prozent müsse der Kapitalstock der deutschen Volkswirtschaft jährlich ebenfalls um 2 Prozent aufgestockt werden. Dies mache aber eine Nettoinvestitionsquote in der Größenordnung von rund 7 Prozent erforderlich, so der BVR.
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